Die zukünftige Bundesregierung hat mit der geplanten Einrichtung von Sondervermögen einen wichtigen Schritt unternommen, um die Zukunftsfähigkeit Deutschlands zu sichern. Diese Sondervermögen ermöglichen gezielte Investitionen in entscheidende Bereiche wie Verteidigung, Klimaschutz und digitale Infrastruktur.
Dazu der Generalsekretär des Christlichen Gewerkschaftsbundes Deutschlands (CGB):” Das sind wichtige Investitionen in die Sicherheit und Souveränität Deutschlands. Das Sondervermögen für die Bundeswehr stärkt unsere Verteidigungsfähigkeit und trägt dazu bei, die Sicherheit Deutschlands und unserer Bündnispartner zu gewährleisten. In diesen unsicheren Zeiten stärkt es auch den europäischen Gedanken. Die Sondervermögen für Klimaschutz und Energiewende geben wichtige Impulse und beschleunigen den Ausbau erneuerbarer Energien und fördern innovative Technologien. Damit leisten wir einen entscheidenden Beitrag zur Erreichung unserer Klimaziele und zur Sicherung einer nachhaltigen Energieversorgung.”
“Die Investitionen in die digitale Infrastruktur verbessern die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands und schaffen die Grundlage für Innovationen und Wachstum. Ein flächendeckendes Glas- fasernetz und moderne digitale Technologien sind entscheidend für unsere Zukunftsfähigkeit unserer Wirtschaft und Gesellschaft.” ergänzt die Bundesgeschäftsführerin des CGB Anne Kiesow.
Die aktuelle Planung sieht vor, dass die Sondervermögen verantwortungsvoll und transparent verwaltet werden. Die Finanzierung erfolgt unter Berücksichtigung der haushaltspolitischen Rahmenbedingungen und Überlegungen die Neuverschuldung verantwortungsvoll an die Anforderungen anzupassen.
Insgesamt sieht der CGB hierin ein Signal für Zuversicht und Handlungsfähigkeit, wobei nicht übersehen werden darf, dass der Bildungsbereich hier noch nicht berücksichtigt ist. Anne Kiesow fordert hier klar:” Die Bildung muss in der Finanzierung auf Augenhöhe mit den anderen wichtigen Themen stehen und der CGB erwartet, dass die neue Bundesregierung die Bildung nicht vernachlässigt.”
Christian Hertzog
Generalsekretär