H&M-Filiale in Nürnberg schließt – Beschäftigte vor unzumutbarer Situation

DHV: Vorgehen der Geschäftsführung ist moralisch nicht vertretbar

Nürnberg – Die bevorstehende Schließung der H&M-Filiale in der Nürnberger Innenstadt setzt die Beschäftigten massiv unter Druck. Erst im Mai 2024 war ein weiteres Geschäft derselben Kette in unmittelbarer Nähe eröffnet worden, doch die Mitarbeitenden des alten Standorts sollen nicht automatisch übernommen werden. Stattdessen sollen sie sich auf neue Stellen am anderen Standort bewerben, allerdings zu veränderten Konditionen und ohne jede Garantie einer Anstellung. Viele Betroffene arbeiten seit Jahrzehnten für das Unternehmen, das ihnen nun faktisch die berufliche Zukunft entzieht.

Die DHV – Die Berufsgewerkschaft – bewertet dieses Vorgehen als bewusst kalkuliert und moralisch nicht vertretbar. Nach ihrer Einschätzung handelt die Geschäftsführung auf Kosten der langjährigen Beschäftigten, deren Einsatz und Loyalität die Basis des Unternehmens bilden. Es sei unzumutbar, Mitarbeitende nach jahrelanger Betriebszugehörigkeit vor die Wahl zu stellen, entweder völlig unsichere Perspektiven zu akzeptieren oder Arbeitsbedingungen zu übernehmen, die weit unter den bisherigen Standards liegen.

Die psychische Belastung der Belegschaft ist erheblich, da viele Mitarbeitende älter sind und gesundheitliche Probleme haben. Für diese Personen sei es fast unmöglich, alternative Arbeitsplätze zu finden. Zugleich liegen die angebotenen Stellen teilweise weit entfernt, obwohl erst vor kurzem eine neue H&M-Filiale in Nürnberg eröffnet hat, oder erfordern Arbeitszeitmodelle, die insbesondere alleinerziehende Mitarbeitende kaum vereinbaren können.

Aus Sicht der DHV verfolgt die Geschäftsführung eine berechnende Strategie, die darauf abzielt, Mitarbeitende, die nicht flexibel genug sind, auszusondern und gleichzeitig die Bedingungen für die verbleibenden Beschäftigten zu verschlechtern. Wirtschaftsexperten bestätigen, dass solche Methoden zwar rechtlich schwer angreifbar sein können, moralisch jedoch nicht zu rechtfertigen sind. Es handele sich um eine bewusste Benachteiligung älterer Mitarbeitender oder solcher mit gesundheitlichen Einschränkungen, die auf ein systematisches Kalkül der Unternehmensleitung hindeutet.

H&M begründet das Fehlen eines Sozialplans damit, dass die Vorstellungen von Arbeitgeberseite und Betriebsrat zu weit auseinanderlägen, und verweist darauf, dass gesetzliche Vorgaben eingehalten würden und Mitarbeitende sich auf offene Stellen bewerben könnten. Die DHV weist jedoch darauf hin, dass gesetzliche Korrektheit allein moralische Verantwortung nicht ersetzt und dass wirtschaftliche Interessen nicht über die Würde und die Existenz der Beschäftigten gestellt werden dürfen.

Für die DHV bleibt die Situation ein klarer Beleg dafür, dass die Geschäftsführung von H&M skrupellos und verantwortungslos handelt, indem sie langjährige Mitarbeitende unter Druck setzt, um sich betriebliche Vorteile zu verschaffen, während sie die soziale Verantwortung völlig außer Acht lässt. Dieses Vorgehen ist nicht nur symptomatisch in Nürnberg, sondern auch an anderen Standorten der Kette H&M zu verfolgen. 

Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR)

Application no. 50974/22

DHV DIE BERUFSGEWERKSCHAFT against Germany

Stellungnahme des DHV-Landesvorsitzenden Bayern


Liebe Kollegen und Kolleginnen,

ich werde oft gefragt nach unseren  erfahren beim EGMR, das unter der oben aufgeführten Antragsnummer beim EGMR geführt wird. 

Deswegen habe ich ein paar Gedanken dazu aufgeschrieben, die die meisten Fragen beantworten dürfte.

Die DHV ist eine Gewerkschaft die seit über 100 Jahren Tarifverhandlungen führt und Tarifverträge abschließt. 

Gegenüber dem BAG haben wir in unser Tarifhistorie den Abschluss von 25.000 Tarifverträgen seit den 1950er Jahren nachgewiesen. 

Unsere Tariffähigkeit in den kaufmännischen Kernbranchen ( Banken, Versicherungen, Einzelhandel, Ersatzkassen und Industrieangestellte ) wurde mehrfach gerichtlich bestätigt. 

Sie wurde auch vom BAG und dem Bundesverfassungsgericht in der Form nicht bestritten. 

 

Gegenstand der langen rechtlichen Auseinandersetzung in Deutschland war u.a. die Frage, ob die satzungsrechtlichen Änderungen zur Tarifzuständigkeit zu einer Ausweitung des Tarifzuständigkeitsbereiches mit einer damit verbundenen nicht genügenden Durchsetzungsfähigkeit der DHV geführt hatten. Entgegen der aus meiner Sicht überzeugenden Argumentation der DHV, dass es sich hier nicht um eine Ausweitung der Tarifzuständigkeit gehandelt hatte, hat das BAG letztinstanzlich der DHV die Tariffähigkeit u.a. mit der Begründung einer angeblichen Ausweitung der Tarifzuständigkeit aberkannt.

 

Nun hat also der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte unsere Beschwerde angenommen und ich habe die KI gefragt wie Sie das bewertet. Die Antwort der KI: 

„Die DHV (Berufsgewerkschaft) hat eine Beschwerde beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) eingereicht, in der sie eine Verletzung der Koalitionsfreiheit (Artikel 11 der Europäischen Menschenrechtskonvention) durch die deutsche Rechtsprechung, insbesondere die Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts zur Mächtigkeitsrechtssprechung rügt. Die DHV sieht darin einen Verstoß gegen das Recht, sich in Gewerkschaften zusammenzuschließen und Tarifverhandlungen zu führen. Der EGMR hat die Beschwerde zur Entscheidung angenommen, was als Zeichen gewertet wird, dass der Gerichtshof die Rüge der DHV ernst nimmt. Die Entscheidung des EGMR in diesem Fall könnte weitreichende Auswirkungen auf die deutsche Tariflandschaft haben, insbesondere für Gewerkschaften, die nicht zu den größten und mächtigsten gehören. Die Rechtsprechung des EGMR ist für die deutschen Gerichte bindend, daher könnte eine Entscheidung GEGEN Deutschland zu einer Anpassung der deutschen Rechtsauslegung führen.“

Soweit also die KI, ein Urteil des EGMR könnte also die „Karten“ unter den Gewerkschaften in Deutschland grundlegend neu mischen.

Im laufenden Verfahren geht es um den Artikel 11 der europäischen Menschenrechtskonvention, die Freiheit sich in Gewerkschaften organisieren zu dürfen. Und den Artikel 14 Diskriminierungsverbot, der z.B. bei politische/religiösen Weltanschauungs- oder Richtungsgewerkschaften greifen könnte. 

Folgende wesentliche Fragen hat der EGMR in der Annahme der Beschwerde formuliert, die Antworten darauf werden sicher das Urteil des EGMR prägen.


FRAGEN AN DIE PARTEIEN

1. Liegt ein Eingriff in die Vereinigungsfreiheit der Beschwerdeführerin, insbesondere in ihr Gewerkschaftsrecht, im Sinne von Artikel 11 Absatz 1 der Konvention vor?

Falls ja, war dieser Eingriff gesetzlich vorgeschrieben und im Sinne von Artikel 11 Absatz 2 erforderlich?

War der behauptete Eingriff im vorliegenden Fall insbesondere in einer demokratischen Gesellschaft notwendig, wenn man bedenkt, dass die antragstellende Gewerkschaft ihren Gewerkschaftsstatus verloren hatte und in allen Bereichen ihres gesetzlichen Berufszweigs von Tarifverhandlungen ausgeschlossen war?

 

2. Wurde die antragstellende Gewerkschaft bei der Wahrnehmung ihrer Konventionsrechte entgegen Artikel 14 in Verbindung mit Artikel 11 der Konvention diskriminiert?

 


Von unser Seite haben wir diese Fragen 2024 sehr umfassend beantwortet und wir hoffen natürlich auf ein Urteil zu unseren Gunsten in den nächsten Monaten.

Wer noch Rückfragen hat, kann sich immer gerne an mich wenden.

Johann Lindmeier 
DHV Landesvorsitzender Bayern 

Kommentar des DHV-Landesvorsitzenden Bayern zum Ausgang der Tarifverhandlungen des Versicherungsinnendienstes

Unser Landesvorsitzender Bayern und engagiertes Mitglied der Bundesfachgruppe Versicherungen kommentiert den Ausgang der Tarifverhandlungen im Privaten Versicherungsgewerbe wie folgt:

Till Eulenspiegel
Wenn ich jemanden gerne im Mittelalter getroffen hätte, dann wäre es Till Eulenspiegel gewesen.  Jemand der durch seine schelmenhafte Weise den Menschen den Blick in den Eulen [Symbolisch für Weisheit] Spiegel [Blick in die Selbstreflexion] ermöglicht hat. 


Hinter uns liegen die letzten Monate der Tarifverhandlungen im Versicherungsgewerbe für den Innendienst. Als kaufmännische Berufsgewerkschaft hat unsere Bundesfachgruppe Versicherungen den gesamten Verlauf sehr professionell intern und im Dialog mit den Beschäftigten und dem AGV begleitet. Wir haben gesehen das es für uns gar nicht notwendig ist eine tarifzeichnende Gewerkschaft zu sein, um gestalten und wirken zu können.


Ich persönlich würde sogar sagen: Wir waren besser unterwegs als in der Zeit, wo wir noch tarifzeichnend waren. 


Hier müssen wir auch lernen: Wir sind im Transformationsprozess zu einem neuen Gewerkschaftsformat. Wir haben die ersten existenzbedrohenden Jahre nach dem BAG-Urteil überstanden. Wir haben unsere Strukturen und unsere Art zu arbeiten verändert. 

    • Sollte uns der EGMR die Möglichkeit geben wieder Tarifverhandlungen zu führen und abzuschließen, müssen wir 3 Dinge beachten:
      Mit realistischen Tarifforderung in die Verhandlung gehen (das hat die DHV in der Regel sowieso immer gemacht.)

    • Mit dem AGV partnerschaftlich zusammenarbeiten – das fällt uns als Gewerkschaft, die nicht aus dem Klassenkampf, sondern aus der reformistischen Gewerkschaftsbewegung kommt, sowieso leichter.

    • Keinen Tarifabschluss tätigen, der nicht unseren Standards als kaufmännische Berufsgewerkschaft erfüllt. Was in der aktuellen Tarifrunde bedeutet hätte dass wir zu den angebotenen Konditionen im Gegensatz zu Verdi und DBV nicht abgeschlossen hätten.

Johann Lindmeier
DHV Landesvorsitzender Bayern 

 

Grußwort zum 1.Mai

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

klassisch ist der 1.Mai der Tag der sozialistischen Arbeiterbewegung. Berufsständische und reformistische Gewerkschaften wie die DHV haben sich damit immer etwas schwerer getan.

Trotzdem ist es gut, wenn es einen Tag gibt, der den Fokus auf die Leistungen der vielen Arbeitnehmer in unseren Land legt und ihren hohen Wert für unsere Gemeinschaft würdigt. 

Vor uns liegen Jahre mit großen Herausforderungen. Die Sozialsysteme sind deutlich durch Massenmigration und Demographie überfordert. Die KI wird gerade in kaufmännischen Berufen viele Arbeitsplätze ersetzen. Auch Mitgliederverwaltung und Finanzverwaltung der DHV werden ab der nächsten Dekade sicher komplett durch die KI abgewickelt werden können. 

Im Herbst werden wir unseren Landesverbandstag-Bayern abhalten. Wichtig nachdem wir jerzt den Transformationsprozess unser Landesgeschäftsstelle hinter uns haben ist es die Orgamatrix des Landesvorstandes weiterzuentwickeln, die Bildungsarbeit zu intensivern und eine Betreuungsstruktur für die Senioren in unserem Verband aufzubauen.

Besonders ans Herz möchte ich Euch nochmal unseren Versicherungsdienst legen, eigene Produkte und attraktive Nachlässe warten auf Euch!!!

Frau Peter, Lisa-marie.peter@impact-finanz.de,
Telefon: 0172 2345395, berät Euch hierzu gerne.

Mit kollegialen Grüßen

Johann Lindmeier 
Landesvorsitzender 

Gute Nachrichten

Die Annahme unser Beschwerde durch den EGMR gegen die Aberkennung der Tariffähigkeit der DHV ist eine gute Nachricht für die gesamte christliche Gewerkschaftsbewegung. Christliche Gewerkschaften sind Gewerkschaften in der Weltanschauung, die ihr Handeln aus den Prinzipien der christlichen Soziallehre (Solidarität-Subsidarität-personalle Würde-Aufstieg durch Leistung-soziale Teilhabe durch Eigentum) ableiten. Jeder Bürger der sich eine Tarifarbeit auf der Basis dieser Weltanschauung/Prinzipien wünscht, wurde am 22.06.21 durch das BAG in seinen Grundfreiheiten beschnitten. Der Landesvorstand Bayern begrüßt die Annahme unser Klage durch den EGMR und wir sind sehr zuversichtlich das der EGMR unsere Grundrechte wiederherstellen wird und wir ein Urteil für die gesamte christliche Gewerkschaftsbewegung in Deutschland erwirken können.

Confido

Confido – das heißt Vertrauen, war ein Projekt das Ralf Holten, Thomas Kadner und ich 2012 im Landesverband Bayern entwickelt hatten, um die DHV auf Basis ihrer traditionellen Wurzeln weiterzuentwickeln hin zu einer modernen sozialkonservativen Traditionsgewerkschaft.

Im Laufe dieses Jahres musste ich oft an diese Zeit zurückdenken, als Ralf Landesvorsitzender in Bayern war und ich Beisitzer im Landesvorstand. Jetzt bin ich Landesvorsitzender. Wir haben das Gemeinschaftsleben in diesen Jahr über unsere Stammtische in München und Nürnberg wiederbelebt. Wir hatten in Würzburg einen sehr guten Stammtisch unter dem Motto „130 Jahre DHV“, der auch sehr gut in der CGB Familie ankam. Mit Ralf Holten, der jetzt Landesvorsitzender der CGM in Baden-Württemberg ist, habe ich eine engere Zusammenarbeit vereinbart.

Die Verhandlungen für DHV-Vorsorge gehen in die finale Phase, wir werden hier bald gute Ergebnisse für unsere Mitglieder erzielen können. Der Landesvorstand war Anfang August in Klausur in Kipfenberg, der Mitte Bayerns, wo wir unsere Agenda entwickelt haben und auch unsere Reformwünsche zum Beitragswesen der DHV an den Bundesvorsitzenden übermittelt haben. Mit Sarah Vogl wird der Vorstand durch eine starke und taffe Frau verstärkt, die mein volles Vertrauen hat. Klementine Rehm hat den Vorstand leider verlassen. Liebe Klementine, wir bedanken uns herzlich für Deine Tätigkeit und wünschen Dir alles Gute für die Zukunft. Noch in diesen Jahr steht eine Strukturreform im Landesvorstand an, um die Aufgabenfelder Geschäftsführung, Stab (Schriftführung und Finanzen) und Mitgliederbetreuung klar zu definieren und zu besetzen. Und das wichtigste darf nicht vergessen werden: Ingrid Prager wird Ehrenvorsitzende des Landesvorstandes Bayern, aber dazu gibt es einen eigenen Artikel von mir.

Die Weiterentwicklung der DHV ist mir persönlich ein Herzensanliege und es ist mir eine Ehre diesen Traditionsverband in Bayern führen zu dürften.

Johann Lindmeier

Vorsitzender Landesverband Bayern

Bild 2 Stammtisch 30.09.2023

„130 Jahre DHV“

Am 30.09.2023 fand im Würzburger Ratskeller ein Stammtisch des DHV-Landesverbands Bayern statt. Dieser stand unter dem Motto „130 Jahre DHV“. Die DHV wurde im September 1893 in Hamburg gegründet. Sie ist damit eine der ältesten kaufmännischen Berufsgewerkschaften in Deutschland. Nach der Begrüßung durch den Landesvorsitzenden Johann Lindmeier und nach ein paar Begrüßungsworten von mir als DHV-Bundesvorsitzender erlebten die Gäste einen geselligen Abend, der seinen Abschluss in einem Nachtwächterrundgang fand.
Unser herzlicher Dank geht an den DHV-Landesverband Bayern, insbesondere an den Vorsitzenden Johann Lindmeier und dem Geschäftsführer Friedhelm Dömges, für die Organisation der Veranstaltung.

Das Fukushima der Versicherungen?

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

in den letzten Wochen war ich viel im Fachbereich der Versicherungen in Bayern unterwegs.

Auf EU-Ebene ist wieder ein Provisionsverbot in der Planung. Einer meiner Gesprächspartner bezeichnete es als das Fukushima der Versicherungen. Gerade für Versicherungen mit freiberuflichen Versicherungsagenten und ohne strategischen Angestelltenvertrieb könnte die Situation schwierig werden. Noch ist nichts entschieden, und eine zentrale Rolle wird sicher das grüne Wirtschaftsministerium spielen. Wir werden die Situation im Interesse unser Mitglieder in der Branche weiter verfolgen.

Gute Gespräche hatte ich mit einer Versicherungsgruppe in der Region München für den Einstieg in eine Kooperation mit uns, möglicherweise offen auch für die anderen Partnergewerkschaften im CGB.

Hier laufen gerade die Vorgespräche weiter, ab jetzt auch zusammen mit dem Bundesvorsitzenden, um mit DHV-Vorsorge attraktive Produkte und Möglichkeiten zu schaffen.

Die vakante Postion des Schriftführers im LV Bayern, konnten wir mit einer Schriftführerin wieder besetzen. Damit ist der Landesvorstand wieder vollzählig besetzt.

Auf folgende Dinge möchte ich noch hinweisen:

  • Bitte nutzt die Möglichkeit von DHV Aktuell! Diese Online Seminare sind für Mitglieder kostenlos, im freien Markt müsste man 150 bis 300 Euro dafür bezahlen. Mit einer Teilnahme ist der Jahresbeitrag refinanziert. Das nächste DHV Aktuell ist am 15.03., Anmeldung über die Homepage.
  • Am 16.03. findet unser Stammtisch München statt und am 27.06. der Stammtisch Nürnberg.
    An beiden Stammtischen nimmt unser Bundesvorsitzender teil, der am 16.03. auch Vertragspartner der http://www.hvak.org in München besucht. Ein sehr hochwertiges Bildungsformat das unsere DHV-Bildungsstätte entwickelt hat. Weiterempfehlungen sind gerne erwünscht.

Ich wünsche allen jetzt eine gute Zeit und ich freue mich auf viele persönliche Begegnungen am Stammtisch München.

Johann Lindmeier
DHV-Landesvorsitzender Bayern

Quo Vadis DHV Bayern?

Vor 130 Jahren wurde die DHV gegründet als christlich-sozialer Sozialverband zur Vertretung der sozialen und ökonomischen Interessen von kaufmännischen Angestellten. Die DHV forderte wie eine klassische Arbeitnehmer-Organisation Verbesserung der Arbeitsbedingungen und materielle Teilhabe über gerechte Vergütung für ihre Mitglieder. Sie gewährte Rechtsschutz, Altersfürsorge und gründete Kranken, Begräbnis- und Darlehenskassen. Zudem bot Sie ihren Mitgliedern berufspraktische Bildungsangebote und ein reiches Gemeinschaftsleben an.

In einer Zeit, die durch die künstliche Intelligenz vor einer drastischen Veränderung der Gesellschafts- und Arbeitsbedingungen steht (Transhumanismus), liest sich die Agenda der Vergangenheit wie das Programm für die Zukunft.

Die klassischen Tarifgewerkschaften haben keine Zukunft mehr in der kommenden Gesellschaft. Moderne Sozialverbände die ihre Mitglieder nah, engagiert und umfassend begleiten, werden die Zukunft für sich gewinnen.

Hierzu gehören

  • ein zeitgemäßes Versorgungswerk für die Mitglieder,
  • die fachliche und rechtliche Begleitung im Alltag (was kein Rechtsschutz in der Form leisten kann),
  • der Dialog mit (Arbeitgeber)Verbänden als Sozialpartner und Berater und nicht als Tarifpartner/Gegner,
  • die Einbindung neuer Zielgruppen, die niemals eine klassische Gewerkschaft wählen würden,
  • qualitativ gute Fortbildungsangebote,
  • die professionelle Begleitung unser Mandatsträger in Betriebsräten, Aufsichtsräten (Arbeitnehmermandat) und den ehrenamtlichen Richtermandaten.
  • sowie gesellschaftliche und soziale Initiativen die offen für alle sind die daran mitarbeiten wollen.

Und ganz wichtig gerade in Zeiten, die schwieriger werden und in denen Digitalisierung und künstliche Intelligenz mehr Anonymität und Einsamkeit mit sich bringen: Das reiche und soziale Gemeinschaftsleben der DHV Familie.

Der Landesverband der DHV Bayern wird daran arbeiten, dieser moderne und menschlich nahe Sozialverband in Bayern zu werden. Wer daran mitwirken möchte ist herzlich willkommen, jedes Mitglied ist wertvoll und wichtig in unser DHV Familie.

Johann Lindmeier
Landesvorsitzender

Johann Bild

Johann Lindmeier neuer Landesvorsitzender

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

der Landesvorstand der DHV-Bayern hat mich nach dem überraschenden Rücktritt von Peter Forster zum Landesvorsitzenden gewählt.

Ich bedanke mich für das Vertrauen und nehme die Aufgabe mit großer Dankbarkeit an. Ich danke auch meinem Vorgänger für deine geleistete Arbeit.


Für unsere christlich-soziale Traditionsgewerkschaft ist es wichtig auf der Basis unser Geschichte und der christlichen Soziallehre eine gute und moderne Dienstleistung für unsere Mitglieder zu erbringen.

Modernen christlichen Gewerkschaften gehört die Zukunft in Europa, und die DHV sollte hier eine große und führende Gewerkschaft werden.

Die einzigartigen Prinzipien der christlichen Soziallehre, Solidarität, Subsidarität, personelle Würde und Aufstieg durch Leistung sind hier die Bausteine des Erfolges, neben gelebter Tradition/Gemeinschaft und moderner Dienstleistung.

In ganz Europa gibt es christliche Weltanschungsgewerkschaften die für ihre Mitglieder auch tariflich handeln. Der Artikel 9 Absatz 3 des Grundgesetzes schützt diese Rechte auch in Deutschland, leider verhindert die aktuelle Rechtsprechung des BAG das wir diese Grundrechte wahrnehmen können. Deswegen begrüße ich die Entscheidung der DHV hier Klage beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte einzureichen.

Persönlich freue ich mich auf die kommenden Jahre und verspreche mein bestes für unsere DHV zu geben.

Mit freundlichen Grüßen

Johann Lindmeier