Betriebsbesuch bei der Metro C&C GmbH und Co. KG in Koblenz

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Am Mittwoch den 01.08.2018 besuchten der Landesvorsitzende des Landesverbandes Rheinland-Pfalz/ Saar Hans-Rudolf Folz und die Geschäftsführerin der DHV Katharina Glaser den Metro C&C Betrieb in Koblenz.

Empfangen wurde sie dort vom Betriebsratsvorsitzenden Paul Loyo. Nach einem kurzen Überblick über den Markt fand man sich im Betriebsratsbüro zusammen, um zahlreiche Punkte zu besprechen und zu diskutieren. Themen waren unter anderem die Entwicklung der Metro C&C GmbH im Allgemeine, aber auch die Entwicklung des Standortes Koblenz im Speziellen.

Anschließend hatten die Mitarbeiter des Marktes die Möglichkeit Fragen zu stellen oder ins Gespräch mit Herrn Folz und Frau Glaser zu kommen.

Die DHV bedankt sich für den herzlichen Empfang und hofft auch weiterhin auf eine gute und konstruktive Zusammenarbeit.

 

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BR-Wahl im ECE Sterncenter Lüdenscheid

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Am 02.08.2018 wurde von der Belegschaft des Sterncenters Lüdenscheid, die zur ECE Projektmanagement GmbH gehören, zum ersten Mal ein Wahlvorstand für die Betriebsratswahl gewählt und damit bestellt. Die Mehrheit der Belegschaft sprach sich dafür aus und wählte einen Wahlvorstand.
Damit ist die erste Hürde für die Erstwahl eines Betriebsrates im Sterncenter in Lüdenscheid genommen worden. Die Wahl wurde von den DHV-Mitgliedern im Sterncenter Lüdenscheid initiiert und von der Landesgeschäftsführung NRW in die Wege geleitet. Dem Wahlvorstand obliegt nun die Durchführung der Wahl für den Betriebsrat.
Wir wünschen dem Wahlvorstand viel Erfolg und stehen diesem bei Bedarf gerne zur Seite.

Harm M. Wellmann
Geschäftsführer NRW

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Neuer Kollege in Stuttgart

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Seit dem 01. August 2018 verstärkt Kollege Oliver Fröhlich das Team des DHV Landesverbandes Baden-Württemberg. Als Nachfolger des ausgeschiedenen Kollegen Martin Steiner, wird er in der Geschäftsstelle Stuttgart tätig sein.
Hier seine persönliche Vorstellung:

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

hiermit stelle ich mich Ihnen gerne als neuen Ansprechpartner der DHV in Baden-Württemberg, Geschäftsstelle Stuttgart, vor.

Mein Name ist Oliver Fröhlich, geboren am 27.05.1986 im beschaulichen Ludwigshafen am Rhein.

Nach Erreichen der allg. Hochschulreife studierte ich Rechtswissenschaften an der Phillips-Universität Marburg, mit anschließendem Rechtsreferendariat am Amtsgericht Frankenthal in Rheinland-Pfalz. Hierbei wählte ich bewusst den Schwerpunkt des nationalen und internationalen Strafrechts. Hierin eingeschlossen sind Jugendstrafrecht und Kriminologie.

Erste Berufserfahrung konnte ich bereits nach bestandenen ersten juristischen Staatsexamen bei einem großen Chemiekonzern in Süddeutschland sammeln.

Als Wahlstation zeigte sich mein Interesse für das Haus des Jugendrechts in Ludwigshafen am Rhein. Ein Zusammenschluss der Staatsanwaltschaft Frankenthal, der Stadt Ludwigshafen und des örtlich zuständigen Jugendamtes.

Zuletzt arbeitete ich in einer öffentlich-rechtlichen Institution in Worms, die sich u.a. um rechtliche Fragestellungen Suchtkranker und deren Angehörigen kümmert. Dort leitete ich u.a. das „Forum: Sucht und Schulden“, und referierte vor Sozialpädagogen und gesetzlichen Betreuern ausgewählte Themen aus verschiedenen Rechtsgebieten.

Ich freue mich auf die spannenden und nachhaltigen Aufgaben, die vor uns liegen. Es ist mir ein Anliegen im offenen Austausch Problemfelder zu erkennen und konstruktiv zu lösen. Daher ist es wichtig, immer ein offenes Ohr zu haben und stehe gerne per E-Mail oder telefonisch bei Fragen zur Verfügung.

Kollegiale Grüße
Oliver Fröhlich

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Tagesschulung zur DSGVO

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Die neue Datenschutzgrundverordnung  (DSGVO) der Europäischen Union war für den DHV-Landesverband ein Anlass für eine Tagesschulung. Diese wurde am Montag, 16. Juli 2018 im Hotel „Rößle“ in Fürstenberg (bei Donaueschingen) speziell für Betriebs- und Personalräte durchgeführt. Dass das Interesse groß war und ist, zeigt die Teilnehmerzahl von 37 Personen. Als Referentin konnte die Rechtsanwältin Brigitte Batke-Spitzer aus Freiburg gewonnen werden.  Brigitte Batke-Spitzer ist zertifizierte Datenschutzbeauftragte und auditorin. Eindrucksvoll stellte sie die Herausforderungen dar, welche mit dem Inkrafttreten der DSGVO am 25. Mai 2018, sowohl auf die Privatwirtschaft als auch  öffentlichen Arbeitgeber und deren Betriebs- bzw. Personalräte gekommen sind.

Ziel und Zweck der DSGVO ist der Datenschutz für die Menschen innerhalb der Europäischen Union.

So hat z.B. jeder Bürger das Recht zu erfahren, welche Daten über ihn erfasst, ausgewertet, gespeichert und weitergegeben werden und wurden. Auch Betriebs- und Personalräte sind gehalten, deswegen Datenströme zu erfassen und Verarbeitungsverzeichnisse zu erstellen. Nur somit wird man in der Lage sein, entsprechende Auskünfte im Bedarfsfall geben zu können. Bei Verstößen gegen die

DSGVO drohen Bußgelder und Regressansprüche.

In seinem Schlusswort kündigte DHV-Landesvorsitzender Hans Hebeisen an, dass sich das DHV-Bildungswerk dem Thema Datenschutz weiter annehme und deshalb in absehbarer Zeit ein dreitägiges Seminar zum Arbeitnehmerdatenschutz geplant sei.

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Zukunftstarifverhandlungen BARMER: Streitpunkt betriebsbedingte Kündigung

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Am 12.07.2018 setzten DHV und BARMER ihre Tarifverhandlungen zum Zukunftstarifvertrag fort. Die wesentlichen Inhalte:

Zumutbarkeitsregelungen bei Rationalisierungsmaßnahmen:  Erreichbarkeit mit öffentlichen Verkehrsmitteln soll weiter zählen!
Ein Streitpunkt konnte ausgeräumt werden: Die Arbeitgeberseite rückt von ihrer Position ab, die Er-reichbarkeit mit öffentlichen Verkehrsmitteln aus dem Kriterienkatalog für die Zumutbarkeit einer Ver-setzung bei Rationalisierungsmaßnahmen zu streichen. Damit trug die BARMER einer zentralen DHV-Forderung Rechnung!

Altersteilzeit: Arbeitgeberseite zeigt erfreuliche Bewegung!
Erfreuliche Bewegung zeigte die Arbeitgeberseite beim Thema Altersteilzeit. Sie deutete an, die jahr-gangsbezogene Begrenzung zu streichen und allen Beschäftigten unabhängig von Umstrukturierungen Altersteilzeit zu den derzeit geltenden Konditionen zu ermöglichen.

Wir lehnen eine betriebsbedingte Kündigung von Beschäftigten mit besonderem Kündigungsschutz ab!
Keine Bewegung gab es bei dieser Arbeitgeberforderung. Für die BARMER-Beschäftigten hat der tarifvertragliche Kündigungsschutz eine hohe Bedeutung. Er bietet ihnen Sicherheit vor allem im Falle von Umstrukturierungen. Die Möglichkeit der betriebsbedingten Kündigung würde faktisch die Aufgabe des besonderen Kündigungsschutzes besonders dann, wenn es auf ihn ankommen würde – bei Beschäftig-tenabbau aufgrund von Umstrukturierungen -, bedeuten. Eine solche elementare Aufweichung des be-sonderen Kündigungsschutzes lehnt die DHV ab!

Kürzung der Pensionskassenversorgung bei vorzeitigem Renteneintritt: Kontroverse Positionen
Seit Jahrzehnten zahlt die Pensionskasse für die betroffenen Beschäftigten den ungekürzten Betrag. Diese Praxis wird beendet, so dass die BARMER die Zahlung des Ausgleichsbetrages übernehmen muss. Das würde derzeit einen Betrag von 100.0000 € monatlich bedeuten. Diesen Betrag – summiert auf 1,2 Mio. € jährlich (!) – bezeichnete die Arbeitgeberseite in einem Schreiben an die DHV als eine deutliche Verschlechterung zu Lasten der BARMER und damit als nicht hinnehmbar!
Angesichts eines Verwaltungskostenhaushalts von fast 1 Mrd. € ist diese Aussage sehr erstaunlich und für uns sachlich nicht nachvollziehbar. In der Verhandlung argumentierte die Arbeitgeberseite, dass dieser Betrag derzeit anfällt, dieser aber höher ausfällt, wenn die 3.000 noch unter die Pensionskassenregelung fallenden Beschäftigten in Rente gehen. Unsere Position: Es geht bei diesem Streitpunkt um einen Betrag von derzeit maximal 6 Mio. jährlich! Die BARMER kann trotz ihrer Behauptungen diese zusätzlichen Ausgaben verkraften und damit hinnehmen. Für die betroffenen Beschäftigten bedeuten aber über 100 € weniger Altersversorgung einen deutlichen finanziellen Einschnitt!

Eingruppierung: DHV bleibt am Ball!
Beim Abschluss des Eingruppierungstarifvertrages 2015  hatten DHV und BARMER die Überprüfung der neuen Regelungen im Jahr 2018 verabredet. DHV und BARMER werden dieser Verpflichtung noch in 2018 nachkommen.

Die Tarifverhandlungen werden am 05.09.2018 in Wuppertal fortgesetzt.

Zukunftstarifverhandlungen BARMER: Streitpunkt betriebsbedingte Kündigung

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Am 12.07.2018 setzten DHV und BARMER ihre Tarifverhandlungen zum Zukunftstarifvertrag fort. Die wesentlichen Inhalte:

Zumutbarkeitsregelungen bei Rationalisierungsmaßnahmen:  Erreichbarkeit mit öffentlichen Verkehrsmitteln soll weiter zählen!
Ein Streitpunkt konnte ausgeräumt werden: Die Arbeitgeberseite rückt von ihrer Position ab, die Er-reichbarkeit mit öffentlichen Verkehrsmitteln aus dem Kriterienkatalog für die Zumutbarkeit einer Ver-setzung bei Rationalisierungsmaßnahmen zu streichen. Damit trug die BARMER einer zentralen DHV-Forderung Rechnung!

Altersteilzeit: Arbeitgeberseite zeigt erfreuliche Bewegung!
Erfreuliche Bewegung zeigte die Arbeitgeberseite beim Thema Altersteilzeit. Sie deutete an, die jahr-gangsbezogene Begrenzung zu streichen und allen Beschäftigten unabhängig von Umstrukturierungen Altersteilzeit zu den derzeit geltenden Konditionen zu ermöglichen.

Wir lehnen eine betriebsbedingte Kündigung von Beschäftigten mit besonderem Kündigungsschutz ab!
Keine Bewegung gab es bei dieser Arbeitgeberforderung. Für die BARMER-Beschäftigten hat der tarifvertragliche Kündigungsschutz eine hohe Bedeutung. Er bietet ihnen Sicherheit vor allem im Falle von Umstrukturierungen. Die Möglichkeit der betriebsbedingten Kündigung würde faktisch die Aufgabe des besonderen Kündigungsschutzes besonders dann, wenn es auf ihn ankommen würde – bei Beschäftig-tenabbau aufgrund von Umstrukturierungen -, bedeuten. Eine solche elementare Aufweichung des be-sonderen Kündigungsschutzes lehnt die DHV ab!

Kürzung der Pensionskassenversorgung bei vorzeitigem Renteneintritt: Kontroverse Positionen
Seit Jahrzehnten zahlt die Pensionskasse für die betroffenen Beschäftigten den ungekürzten Betrag. Diese Praxis wird beendet, so dass die BARMER die Zahlung des Ausgleichsbetrages übernehmen muss. Das würde derzeit einen Betrag von 100.0000 € monatlich bedeuten. Diesen Betrag – summiert auf 1,2 Mio. € jährlich (!) – bezeichnete die Arbeitgeberseite in einem Schreiben an die DHV als eine deutliche Verschlechterung zu Lasten der BARMER und damit als nicht hinnehmbar!
Angesichts eines Verwaltungskostenhaushalts von fast 1 Mrd. € ist diese Aussage sehr erstaunlich und für uns sachlich nicht nachvollziehbar. In der Verhandlung argumentierte die Arbeitgeberseite, dass dieser Betrag derzeit anfällt, dieser aber höher ausfällt, wenn die 3.000 noch unter die Pensionskassenregelung fallenden Beschäftigten in Rente gehen. Unsere Position: Es geht bei diesem Streitpunkt um einen Betrag von derzeit maximal 6 Mio. jährlich! Die BARMER kann trotz ihrer Behauptungen diese zusätzlichen Ausgaben verkraften und damit hinnehmen. Für die betroffenen Beschäftigten bedeuten aber über 100 € weniger Altersversorgung einen deutlichen finanziellen Einschnitt!

Eingruppierung: DHV bleibt am Ball!
Beim Abschluss des Eingruppierungstarifvertrages 2015  hatten DHV und BARMER die Überprüfung der neuen Regelungen im Jahr 2018 verabredet. DHV und BARMER werden dieser Verpflichtung noch in 2018 nachkommen.

Die Tarifverhandlungen werden am 05.09.2018 in Wuppertal fortgesetzt.

Keine Tarifverträge zwischen DHV und Real GmbH

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Die DHV hatte im April 2018 sämtliche Tarifverträge mit der Metro Services GmbH, jetzt Real GmbH, mit sofortiger Wirkung wegen Wegfalls der Geschäftsgrundlage gekündigt. Damit ist die DHV nicht mehr Tarifpartnerin.

Es gibt keine Tarifverhandlungen, und es wird auch in Zukunft keine Tarifverhandlungen mit der Real GmbH geben. Anders lautende Meldungen sind falsch!

Die DHV unterstützt die Beschäftigten der Real GmbH ausdrücklich in ihren Protesten gegen die Politik der Unternehmensleitung, Arbeitsbedingungen auf dem Rücken der Beschäftigten abzusenken.

Keine Tarifverträge zwischen DHV und Real GmbH

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Die DHV hatte im April 2018 sämtliche Tarifverträge mit der Metro Services GmbH, jetzt Real GmbH, mit sofortiger Wirkung wegen Wegfalls der Geschäftsgrundlage gekündigt. Damit ist die DHV nicht mehr Tarifpartnerin.

Es gibt keine Tarifverhandlungen, und es wird auch in Zukunft keine Tarifverhandlungen mit der Real GmbH geben. Anders lautende Meldungen sind falsch!

Die DHV unterstützt die Beschäftigten der Real GmbH ausdrücklich in ihren Protesten gegen die Politik der Unternehmensleitung, Arbeitsbedingungen auf dem Rücken der Beschäftigten abzusenken.

KBR Sitzung der Vion in Waldkrainburg

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Am 10. Und 11. Juni fand die KBR Sitzung der Vion an deren Standort Waldkrainburg statt. 18 Betriebsräte aus 9 Standorten und die Schwerbehindertenbeauftragte nahmen teil. Die Situng wurde souverän vom Vorsitzenden, unserem Mitglied Freddy Schütt aus Buchloe geleitet.

Nach den Berichten aus den einzelnen Standorten, den Bericht der Geschäftsleitung und des Personalverntwortlichen tauschten sich die Teilnehmer über die Situation bei Vion aus.

Trotz leicht rückläufigem Fleischkonsum und Schlachtungen ist die wirtschaftliche Situation als gut zu bezeichnen.

Schwer ist es an allen Standorten qualifiziertes Fahrpersonal  und AZUBIS für die gewerblichen Berufe zu finden zu finden. Dies führt zum Teil zu sehr erheblichen zeitlichen Belastungen an einzelnen Standorten, mit zum Teil erheblichen Anfall von Überstunden. Hier ist auf jeden Fall Handlungsbedarf, der sich nur durch Neueinstellungen regeln lässt.

Aus unserer Sicht hatte ich Gelegenheit auf die abgeschlossenen und laufende Tarifverhandlungen ausführlich zu erläutern.  Auch die Stellungnahme zum laufenden Verfahren zur Tariffähigkeit stießen auf großes Interesse.

Am zweiten Tag stand eine Werksführung durch den neu renovierten Schlachthof an. Nach Einkleidung und Desinfektion begann die Führung im Reinbereich und endete bei der Anlieferung der Rinder. Eine mehr als Informative Führung bei der der Prozess der Schlachtung vom Ende bis zum Anfang transparent gemacht wurde.

 

Die Teilnehmer kurz vor der Werksführung

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