Bundesfachgruppe Gesundheit: Klarheit bei der Impfpflicht!

Am 15.02.2022 veranstalteten die DHV-Geschäftsführer Christine Weise (Landesverband Nordost) und Sebastian Gräfe (Landesverband Mitteldeutschland) ein Online-Meeting der Bundesfachgruppe Gesundheitswesen und soziale Dienste. Anlass war die bevorstehende Umsetzung der sogenannten einrichtungsbezogenen Impfpflicht.

Der Teilnehmerkreis stellte fest, dass sich der Gesetzgeber keine ausreichenden Gedanken über die Umsetzung der Impfpflicht im ohnehin schon seit Jahren gebeutelten  Gesundheits- und Sozialbereich gemacht hat. Der hessische DHV-Geschäftsführer Alexander Henf wies auf die vielen juristischen Fragen hin, deren Folgen noch ungeklärt sind.

Die DHV-Bundesfachgruppe Gesundheitswesen und soziale Dienste hat einen Forderungs-katalog an die politisch Verantwortlichen aufgestellt, um auf die vielfältigen Probleme hinzuweisen. Die Teilnehmer fordern Klarheit und Sicherheit für die Kolleginnen und Kollegen vor Ort!

Bundesfachgruppe Gesundheit: Klarheit bei der Impfpflicht!

Am 15.02.2022 veranstalteten die DHV-Geschäftsführer Christine Weise (Landesverband Nordost) und Sebastian Gräfe (Landesverband Mitteldeutschland) ein Online-Meeting der Bundesfachgruppe Gesundheitswesen und soziale Dienste. Anlass war die bevorstehende Umsetzung der sogenannten einrichtungsbezogenen Impfpflicht.

Der Teilnehmerkreis stellte fest, dass sich der Gesetzgeber keine ausreichenden Gedanken über die Umsetzung der Impfpflicht im ohnehin schon seit Jahren gebeutelten  Gesundheits- und Sozialbereich gemacht hat. Der hessische DHV-Geschäftsführer Alexander Henf wies auf die vielen juristischen Fragen hin, deren Folgen noch ungeklärt sind.

Die DHV-Bundesfachgruppe Gesundheitswesen und soziale Dienste hat einen Forderungs-katalog an die politisch Verantwortlichen aufgestellt, um auf die vielfältigen Probleme hinzuweisen. Die Teilnehmer fordern Klarheit und Sicherheit für die Kolleginnen und Kollegen vor Ort!

Bundesfachgruppe Gesundheit: Klarheit bei der Impfpflicht!

Am 15.02.2022 veranstalteten die DHV-Geschäftsführer Christine Weise (Landesverband Nordost) und Sebastian Gräfe (Landesverband Mitteldeutschland) ein Online-Meeting der Bundesfachgruppe Gesundheitswesen und soziale Dienste. Anlass war die bevorstehende Umsetzung der sogenannten einrichtungsbezogenen Impfpflicht.

Der Teilnehmerkreis stellte fest, dass sich der Gesetzgeber keine ausreichenden Gedanken über die Umsetzung der Impfpflicht im ohnehin schon seit Jahren gebeutelten  Gesundheits- und Sozialbereich gemacht hat. Der hessische DHV-Geschäftsführer Alexander Henf wies auf die vielen juristischen Fragen hin, deren Folgen noch ungeklärt sind.

Die DHV-Bundesfachgruppe Gesundheitswesen und soziale Dienste hat einen Forderungs-katalog an die politisch Verantwortlichen aufgestellt, um auf die vielfältigen Probleme hinzuweisen. Die Teilnehmer fordern Klarheit und Sicherheit für die Kolleginnen und Kollegen vor Ort!

CGB und DHV kritisieren Bremer Senatspläne für Ausnahmeregelungen vom Ladenschlussgesetz

Der Bremer Senat will auch dieses Jahr wieder 13 Sonntagsöffnungen in der Stadtgemeinde Bremen mittels Ausnahmegenehmigung vom Ladenschlussgesetz genehmigen. Dies geht aus einem Verordnungsentwurf der Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz hervor, den der CGB zur Stellungnahme erhalten hat. Vorgesehen sind Sonntagsöffnungen zu folgenden Terminen und Anlässen:

10.April     Osterwiese
08.Mai       Vegesacker Kindertag    Gewerbeschau Osterholz
12.Juni      La Strada    Huchtinger Familientag
26.Juni      Borgfelder Sommerfest
03.Juli       Gröpelinger Sommer
25.Sept.    Vegefest    Savahri
09.Okt.      Messe EigenArt/Oktoberfest
30.Okt.      Freimarkt
06.Nov.     Erzählfestival Feuerspuren    Huchtinger Messetage
           
Der CGB und seine für den Handel zuständige Berufsgewerkschaft DHV weisen seit Jahren darauf hin, dass Ladenschlussgesetze dem Arbeitsschutz und der Verhinderung unlauteren Wettbewerbs dienen und Ausnahmeregelungen für Sonntagsöffnungen daher nur aus wichtigen Gründen zu rechtfertigen sind.

In Bremen hat sich jedoch die Praxis eingebürgert, unter Bezugnahme auf ein 2008 mit einigen Organisationen vereinbartes Konzept, alljährlich eine weitgehend gleichbleibende Zahl von Sonntagsöffnungen mittels Ausnahmeregelung zu ermöglichen. Ausgehend von der Zahl maximaler Sonntagsöffnungen, auf die man sich im Konzept verständigt hat, wird alljährlich krampfhaft nach Anlässen gesucht, mit denen sich die Ausnahmeregelungen so begründen lassen, dass es möglichst zu keiner Aufhebung der Genehmigung zur Sonntagsöffnung durch die Gerichte kommt. Dabei wird großzügig mit geschätzten Besucherzahlen operiert, die vielfach nicht nachprüfbar belegt werden können.

CGB und DHV halten an ihrer mehrfach gegenüber Senat und Öffentlichkeit dargelegten Auffassung fest, dass Ausnahmeregelungen vom Bremischen Ladenschlussgesetz zur Ermöglichung von Sonntagsöffnungen nur bei Veranstaltungen von überregionaler touristischer und wirtschaftlicher Bedeutung zu rechtfertigen sind.

Bei der Mehrzahl der vom Handelsverband Nordwest e.V. für 2022 vorgeschlagenen Anlässe für Ausnahmeregelungen  ist eine solche Bedeutung nicht ersichtlich. Der CGB hat deshalb in seiner Stellungnahme gegenüber dem Senatsressort dafür plädiert, Sonntagsöffnungen in diesem Jahr nur anlässlich der Osterwiese, des Straßenfestivals La Strada, des Vegefestes sowie des Bremer Freimarktes zu genehmigen. Bei einer Sonntagsöffnung anlässlich des Bremer Freimarktes könnte nach Auffassung des CGB angesichts der besonderen Bedeutung dieses bundesweit bekannten Volksfestes auch auf die im Verordnungsentwurf vorgesehene räumliche Begrenzung der Ausnahmeregelung verzichtet werden.

DHV und CGB appellieren an Deputation und Senat, sich bei der Entscheidung über Ausnahmeregelungen vom Bremischen Ladenschlussgesetz nicht länger am Konzept von 2008 zu orientieren, sondern auch in Bremen endlich der restriktiven bundesweiten Rechtsprechung zur Sonntagsöffnung und zum Sonntagsschutz Rechnung zu tragen.

In der Abwägung zwischen den Wünschen des  Einzelhandels auf erweiterte Ladenöffnungszeiten und dem Anspruch der Einzelhandelsbeschäftigten auf Sonntagsruhe haben für den CGB und seine Berufsgewerkschaften die Belange der Einzelhandelsbeschäftigten eindeutig Vorrang vor Verbraucher- und Wirtschaftsinteressen. Bereits die regulär möglichen Ladenöffnungszeiten, die nur von wenigen Einzelhandelsbetrieben vollumfänglich wahrgenommen werden, bieten ausreichend Spielraum für Anpassungen an ortsteil- oder stadtteilbezogene Events.

Der Tanz auf dem Vulkan

Die 4. Welle schlägt heftig zu.  Omikron hat zurzeit vieles gerade im Handel verändert. Die Arbeitswelt muss sich immer wieder auf Neuerungen einstellen. Trotz vieler Maßnahmen stecken sich vermehrt Mitarbeiter mit Omikron an. Es gleicht dem Tanz auf dem Vulkan, was im deutschen Groß- und Außenhandel sowie im Einzelhandel passiert. Auf der Fläche, in den Geschäften wie in der Logistik treten nun die Fehler der Personalpolitik der letzten Jahrzehnte offen zu Tage. Die Auswirkung ist fatal. Eruptiv muss man Kolleginnen und Kollegen im Urlaub anschreiben oder Notbesetzungen fahren. Und nach zwei Jahren Pandemie kann das nicht die Lösung sein.

Durch Personalausfall sind im Handel gewisse Bereiche nur noch eingeschränkt besetzt, wie zum Beispiel Auslieferungsläger, Poststellen und Bereiche in den Märkten. Sollten diese Ausfälle weiter zunehmen, muss man über veränderte Öffnungszeiten und Arbeitszeiten nachdenken, um den Betrieb aufrechtzuerhalten.

Die Bevölkerung nimmt leere Regalfächer, weniger offene Kassen mit längeren Schlangen und weniger Nachfüller zur Kenntnis. Aber dass man bereits in einigen Chefetagen auf Grund der pandemiebedingten Situation bereits über die Reduktion der Öffnungszeiten nachdenkt und diese immer wahrscheinlicher durch die steigende Anzahl der die positiven Coronafälle bei den Mitarbeitern wird, das ist noch nicht so weit vorgedrungen. So wird es fast unumgänglich, die Ladenöffnungszeiten anzupassen. Dieses wird in jedem Fall von der Bevölkerung wahrgenommen werden.

Es rächt sich nun die destruktive Personalpolitik der letzten Jahrzehnte, um mit so wenig Personal wie nötig das Optimum rauszufahren. Man könnte meinen, der Krug geht so lange zum Brunnen, bis er bricht! Viele der Kolleginnen und Kollegen, die uns berichten, gehen, auf gut deutsch gesagt, auf dem Zahnfleisch! Überstunden und Not- bzw. Unterbesetzungen sind hier keine Einzelfälle. Es wäre zu einfach, alles auf die Pandemie zu schieben, was hier falsch gelaufen ist.

Und die Folgen durch Unterbesetzung, Lieferengpässe und aus der Not begrenzte Öffnungszeiten kann sich jeder selbst ausmalen.

Das ist nicht nur im Handel und der Warenlogistik so. Aber gerade in Not- und Krisenzeiten treten die Mängel zu Tage, welche man in der Zeit hätte abwenden können. Wir haben die chronische Unterbesetzung angeprangert, die Kolleginnen und Kollegen haben sich den Mund fusselig geredet, aber Stellen wurde nicht besetzt und Auszubildende mehrheitlich jahrelang nicht übernommen.

Ein solch komplexes System wie das unsere ist doch anfälliger als wir meinen. Und gerade vermeintlich kleine Rädchen, die nicht funktionieren, bringen die gesamte Maschinerie zum Stehen.

Zu den betroffenen Mitarbeitern, egal ob infiziert, verdächtig oder unbetroffen im Homeoffice sind, sollte man ständig Kontakt halten und sich über den Sachstand austauschen. So sollte die gegenseitige betriebliche Verbundenheit aufrechterhalten werden.

Wir können nur hoffen, dass dieser „Tanz“ gut ausgeht. Wir appellieren jetzt bereits an Arbeitgeber und Politik, den Einsatz der Kolleginnen und Kollegen, welche jeden Tag diesen Kampf tätigen, entsprechend zu honorieren!

Unseren Dank und Respekt haben Sie bereits!

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DHV Landesverband Bayern, lebendig und zukunftsorientiert

Am 4. Februar 22 war es endlich soweit, der Vorstand des LV Bayern traf sich nach langer Zeit wieder persönlich in der Landesgeschäftsstelle in der Marsstraße in München.

Doch zunächst stand die alljährliche Kassenprüfung an. Unsere beiden versierten Prüferinnen, Barbara Sanktjohanser und Silvia Steinberg erledigten diese souverän und gewohnt profimäßig. Allen Mitgliedern kann beruhigend gesagt werden, dass die Kasse stimmt. An dieser Stelle möchte ich mich bei beiden Prüferinnen herzlich für Ihre langjährige Tätigkeit bedanken. Beide stehen in der nächsten Wahlperiode nicht mehr für dieses Amt zur Verfügung.

Pünktlich um 14.30 Uhr eröffnete unser Vorsitzender Peter Daniel Forster die Sitzung und begrüßte die Anwesenden Vorstandsmitglieder Clementine Rehm, kommissarische Schriftführerin, Martin Fehrmann, Kassier, Horst Mailer, Beisitzer und unser verdientes Aufsichtsratsmitglied Ingrid Prager.

Als Gäste der Sitzung waren Silvia Steinberg, Michael Voß, Michael Staab und Johann Lindmeier anwesend. Die Anwesenheit der Gäste ergab sich aus der Notwendigkeit, dass am nächsten Landestag ein neuer Vorstand zu wählen ist.

Trotz aller Rückschläge durch Corona und die BAG-Entscheidung zeigt sich immer wieder, wie lebendig unsere DHV dank des Einsatzes unserer engagierten Mitglieder ist.

Wechsel im LV Vorstand stehen bevor. Langjährige verdiente Mitglieder stehen nicht mehr zur Wiederwahl, Ihnen an dieser Stelle nochmals herzlichen Dank an Willi Kaiser, Wolfgang Stögbauer, Martin Fehrmann, Silvia Steinberg, Barbara Sanktjohanser und Lydia Ahlig.
Hört man doch immer wieder, wie schwierig es sei Mitglieder für Mitarbeit in Vereinen oder Ehrenämter zu finden, ist dies bei uns nicht der Fall. Für jedes Amt fanden sich geeignete Kandidaten.

Der Landesvorstand stellt folgende Liste am Landesverbandstag zur Wahl vor:

  • Peter Daniel Forster, Vorsitzender
  • Silvia Steinberg, 2. Vorsitzende
  • Johann Lindmeier, Schriftführer 
  • Clementine Rehm, Kassiererin
  • Michael Staab, Beisitzer und  Michael Voß, Beisitzer
  • Ingrid Prager, Aufsichtsrätin
  • Ina Papst und Martin Fehrmann, Kassenprüfer

 Bitte kommen Sie in großer Anzahl zu unserem Landesverbandstag:
30. April 2022 im KKV, Brienner Str. 39, 8033 München in unmittelbarer Nähe des HBF, U Bahn Königsplatz, Parkplatz vorhanden, http://www.kkv-hansa-muenchen.de/home.html

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Heizkostenzuschuss für Wohngeldbezieher reicht nicht – CGB Bremen für Absenkung der Mehrwertsteuer auf Energie und Kraftstoffe

Der CGB-Landesverband Bremen begrüßt den geplanten Heizkostenzuschuss für Wohngeldbezieher, erachtet ihn aber angesichts der dramatisch gestiegenen Energiepreise für unzureichend. Zur spürbaren finanziellen Entlastung der Bürgerinnen und Bürger bedarf es nach Auffassung des Gewerkschaftsbundes einer befristeten Absenkung der Mehrwertsteuer auf Energie und Kraftstoffe, wie sie auch der Wirtschaftsweise Prof. Bofinger und der Bayerische Ministerpräsident Markus Söder gefordert haben.

Peter Rudolph, Vorsitzender des CGB-Landesverbandes Bremen und stellv. Vorsitzender der CDA/CGB-Bundesarbeitsgemeinschaft: „Ein Heizkostenzuschuss von 135 Euro für Alleinerziehende, 175 Euro für einen Zwei-Personenhaushalt sowie 35 Euro für jedes weitere Haushaltsmitglied ist angesichts der durch die Decke schießenden Energiepreise nur ein Tropfen auf den heißen Stein.“

Der CGB verweist darauf, dass Gas im Verlauf des letzten Jahres um 50 Prozent teurer geworden ist und 515 der rund 700 Gasgrundversorger in Deutschland für Januar und Februar erneut Preiserhöhungen um durchschnittlich 23,1 Prozent angekündigt haben. Ähnlich sieht es beim Heizöl aus, dass sich im Laufe des Jahres 2021 um 41 Prozent verteuert hat. Gebeutelt sind auch die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die für den Weg zur Arbeit auf ein Kraftfahrzeug angewiesen sind. Der Anstieg der Entfernungspauschale um 5 Cent ab dem 21.gefahrenen Kilometer bzw. die entsprechende Mobilitätsprämie sind kein wirklicher Ausgleich für die Mehrkosten durch die Preissteigerungen bei Benzin und Diesel, an denen der Staat durch die Anhebung des CO²-Preises von 25 auf 30 Euro je Tonne zudem mitverantwortlich war. Allein Diesel ist im Vergleich zum Vorjahr um 37 Cent je Liter teurer geworden und hat vor zwei Wochen erstmalig die Marke von 1.60 Euro je Liter überschritten.

Peter Rudolph: „Es kann nicht sein, dass der Bundesfinanzminister von den Energie- und Kraftstoff-Preiserhöhungen profitiert, während viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zunehmend Probleme bei der Finanzierung ihrer Lebenshaltungskosten bekommen.“

DHV geht medial neue Wege

Die DHV hat sich entschlossen auch in harten Zeiten nicht den Kopf in den Sand zu stecken, sondern mutig nach vorne zu schreiten. Sie schließt so an die Höhen und Tiefen in Ihrer über 125-jährigen Geschichte an. Wir bleiben nicht liegen, sondern werden alle Chancen nutzen, um die Interessen der Mitglieder noch besser medial abzudecken und die Positionen und Informationen der DHV noch besser zu verbreiten. Nach dem alten hanseatischen Sprichwort: „Erst wägen, dann wagen!“, hat sich die DHV entschlossen, neue mediale Wege zu gehen. Altbewährtes wie die Deutsche Angestellten Zeitung oder auch die bewährte DHV-Homepage werden seit kurzen durch das Angebot in den sozialen Medien bei Facebook und Instagram ergänzt und erweitert.

Hier können sich die Mitglieder und Interessierte ein Bild über die Tätigkeit und Präsenz der DHV in Deutschland machen. Die DHV wird diese Kanäle nutzen, um ihre Standpunkte und Positionen klar darzustellen und sich weiter für den gewerkschaftlichen Pluralismus und die gewerkschaftliche Freiheit in Deutschland und Europa einzusetzen.

Besuchen sie uns doch auf Facebook DHV- Die Berufsgewerkschaft e.V. | Facebook  oder Instagram DHV Die Berufsgewerkschaft eV (@dhvseit1893) • Instagram-Fotos und -Videos.

Und wenn es Ihnen gefällt, lassen sie uns einen „Like“ da oder werden Sie Follower, wir freuen uns auf Sie!

Erster Online-Stammtisch des DHV-Landesverbandes Baden-Württemberg

Mit dem fortdauernden Anhalten der Corona-Virus-Pandemie gilt es weiterhin aus der Not eine Tugend zu machen. Daher haben wir uns überlegt, auch im DHV-Landesverband Baden-Württemberg einen Online-Stammtisch für unsere Mitglieder aus der Taufe zu heben. In diesem Sinne organisierten wir die Durchführung des ersten Termins am 26.01.2022. Der Grundgedanke hierbei ist es ein internes Forum für unsere Mitglieder zu schaffen, dass den DHV’lern aus unterschiedlichen Branchen und den verschiedenen Betriebsebenen ermöglicht, sich ein interdisziplinäres Netzwerk zu entwickeln.

Das Gespräch unter den Teilnehmern entwickelte sich völlig entspannt und ungezwungen. Unter den besprochenen Themen befanden sich unter anderem eine mögliche Ergänzung des Seminarangebotes des DHV-Bildungswerkes sowie die fortgesetzte Notwendigkeit des Mobilen Arbeitens angesichts der sprunghaft ansteigenden Infektionszahlen. Es war schön mitzuerleben, wie sich unter allen Teilnehmenden eine lebhafte Unterhaltung entwickelte, zu der jeder seine Ideen und mögliche Hilfsstellungen beitragen konnte.

Aufgrund der direkten und durchgehend positiven Rückmeldungen der Teilnehmer und Teilnehmerinnen, planen wir dieses Format in unserem LV zu verstetigen. Gerne halten wir euch über die weiteren Entwicklungen auf dem laufenden und freuen uns auf neue Gesichter unserer Stammtisch Runde.

Information der DHV-Betriebsgruppe Allianz

Am Freitag, 21.01.2022 hat uns der Vorstand der Allianz Beratungs- und Vertriebs AG (ABV) sein Zukunftsprogramm vorgestellt.

In diesen Zukunftsprogramm hat unser Angestelltenvertrieb, keine Zukunft mehr. Vor drei Jahren wurde dieser mit acht Geschäftsstellen und rund 800 Mitarbeitern gegründet. Die Gesamtbetriebsvereinbarung sah hierfür eine Laufzeit von 5 Jahren mit einem klaren Business Case vor. 2019 waren die Zahlen auch recht optimistisch für diesen Vertriebsweg. Dann kam Corona, und die letzten 2 Jahre verliefen nicht in allen Teilen des Bundesgebietes gut für unseren Vertriebsweg.

Als DHV-Betriebsgruppe hätten wir von einen Unternehmen, das führendes Mitglied im Arbeitgeberverband ist, erwartet, dass es seine eingegangenen Zusagen und sozialen Verpflichtungen gegenüber den Mitarbeitern erfüllt, diesem Vertriebsweg seine Chance von 5 Jahren gibt und die Coronasituation die notwendige Beachtung und Würdigung dabei erfährt.

Dass man hier vorschnell zum Mittel der Betriebsschließung greift, ist für uns nicht nachvollziehbar. Die Allianz befindet sich in einer komfortablen wirtschaftlichen Situation.  

Die Sorgen und Befürchtungen von vielen Kollegen sind bei uns als Gewerkschafter angekommen. Uns ist die Situation von Kollegen mit Familien, finanziellen Verpflichtungen, mit Krankheiten oder Behinderungen bewusst, und wir wünschen uns hier vom Management der Allianz gute und faire Lösungen, damit niemand auf der Strecke bleibt.

Als christliche Gewerkschaft sind uns Solidarität und die faire Teilhabe aller sehr wichtig. Unsere Kollegen in den Mandaten als Betriebsräte werden versuchen ihren Beitrag zu leisten, damit es hier zu guten sozialen Lösungen kommt.   

V.i.S.d.P. Johann Lindmeier