Tarifeinigung INI-Klinikum Hannover: Endlich ein Ergebnis?

Mit der Beseitigung einiger Missverständnisse kann an der Einigung der letzten Tarifverhandlungsrunde vom 1.03.2021 festgehalten werden: Es gibt einen neuen Vergütungstarifvertrag für die Mitarbeiter des INI Hannover! Die Idee eines Corona-Tarifvertrages ist vom Tisch, da die wirtschaftliche Situation der Klinik in der Corona-Krise besser gelaufen ist als gedacht. Auch der von Geschäftsführer Alexander Henf prophezeite und nun eingetretene Verlust von langjährigen Mitarbeitern an andere Kliniken dürfte der Geschäftsführung zu denken gegeben haben.

Die Einigung sieht eine lineare Erhöhung von 8 % auf alle Tabellengehälter sowie die Einführung von bestimmten Stufen u.a. im Bereich der Verwaltung vor. Laufzeit des neuen Tarifvertrages ist bis zum 31.03.2022. Die Gehälter werden rückwirkend zum 01.01.2021 erhöht. Allerdings erfolgt die Auszahlung der Gehälter bis Mai als pauschale Zahlung. Weiter konnten der Zulagenkatalog erweitert und einzelne Zulagen erhöht werden. Viele weitere neue Elemente im Text, besonders Präzisierungen und Klarstellungen, konnten aus dem Entwurf des letztlich nicht verwirklichten Vergütungstarifvertrags vom Stand März 2020 übernommen werden.

Zwei Probleme konnten nicht gelöst werden: der nach wie vor große Abstand zum Niveau vergleichbarer Tarifverträge wie TVöD und TVL sowie der relativ große Anteil an Gehaltsbestandteilen, die an den wirtschaftlichen Erfolg der Klinik gekoppelt sind. Die Lösung dieser Probleme im Rahmen gewerkschaftlicher Forderungen bleibt nun aber der nächsten Tarifrunde vorbehalten. Wir danken allen Mitgliedern und der Tarifkommission für ihr jahrelanges Engagement!

Virtuelle GBR-Sitzung von Netto: Corona überall…

Statt der schon traditionellen Sitzungen des Gesamtbetriebsrates von Netto in Hessen lässt die Covid19-Situation auch hier nur virtuelle Sitzungen zu.
Dabei wurde erneut deutlich, wie stark die Pandemie-Belastung bei den Kolleginnen und Kollegen in den Läden und in der Logistik ist. Die auf Kante genähte Personalsituation droht angesichts steigender Infektions- und Quarantänezahlen zu reißen. Und obwohl die Hygienevorschriften wie Abstand halten und Maske tragen seit über einem Jahr gelten, halten sich viele Kunden nicht daran.

 DHV-Geschäftsführer Alexander Henf nutzte die Sitzungseinladung am 21.04.2021 und erläuterte den aktuellen Stand zur Rechtssituation bei der Frage von Covid19-Tests, um die Kolleginnen und Kollegen wenigstens in dieser Hinsicht zu unterstützen.

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Betriebsräte – Inhouse – Schulung, Baumarkt Hornbach

Trotz „Corona-Pandemie“ fand vom 12. – 13.04.2021 im Hotel Roshop in Barnstorf eine Betriebsräte-Inhouse-Schulung für Betriebsräte des Baumarktes Hornbach-Duckwitzstraße, Bremen, statt.

Das Thema lautete: „Grundlagen der Kommunikation, 3 GG der Kommunikation, 4-Ohren-Modell nach Schulz von Thun, Gesprächsführung.“

Geleitet wurde das Seminar von Tina Hofmann, Geschäftsführerin, DHV-Bremen.

Referent: Friedrich Doemges, DHV-Geschäftsführer München.

Der Kollege Friedhelm Doemges hat sein kompetentes Wissen in Kürze den Betriebsräten so gut vermittelt, das Alle begeistert waren und schon  Interesse an einer Fortsetzung des Seminars im kommenden Jahr angemeldet haben.

Das Gesundheits-/Sicherheitskonzept des Hotels Roshop hat uns trotz Einschränkungen eine fantastische und sichere Seminardurchführung ermöglicht.
Auch wir als Veranstalter waren um größtmögliche Sicherheit für alle Seminarteilnehmer bemüht und haben vor Veranstaltungsbeginn mit allen Beteiligten einen Corona-Schnelltest durchgeführt.

Hiermit bedanke ich mich – auch im Namen der Teilnehmer – beim Kollegen Friedhlem Doemges sowie dem gesamten Team des Hotel Roshop für die gute Betreuung.

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Tarifkonflikt: Vion Crailsheim – Ergebnislose erste Verhandlungsrunde nach dem Warnstreik

Durch unseren starken Warnstreik vom 29.03. konnte der Arbeitgeber erfolgreich wieder an den Verhandlungstisch zurück gestreikt werden. Am 16.04. fand der erste Verhandlungstermin statt.

Leider war aber die Arbeitgeberseite schlecht vorbereitet und sah es nicht für nötig an, ihre Ideen im Vorfeld an unsere Verhandlungskommission zu übermitteln. Insbesondere war der Arbeitgeber aufgefordert worden, einen Vorschlag zu Integration der übernommenen Werksvertragsmitarbeiter in das bestehende Entgeltsystem zu unterbreiten. Es zeigte sich jedoch in den Verhandlungen, dass der Arbeitgeberseite nur daran gelegen war, dass Entgeltgefüge nach unten zu drücken. So sollte nach Vorstellungen des Arbeitgebers etwa eine neue Entgeltgruppe 0 geschaffen werden, in der die Mitarbeiter für 6 Monate nur den Mindestlohn von derzeit 9,50€ erhalten sollen. Die momentan niedrigste Entgeltgruppe 1, welche für Ferienarbeiter und Praktikanten gedacht ist, liegt hier schon deutlich darüber. Regulär findet eine Einstellung in der Entgeltgruppe 2 statt, welche Tätigkeiten umfasst, die keine Kenntnisse und eine Einarbeitungszeit von 2 Wochen voraussetzt. Dem Wunsch der Arbeitgeberseite, eine Niedriglohngruppe 0 zu schaffen, hat unsere Verhandlungskommission daher eine deutliche Absage erteilt.

Zudem war die Arbeitgeberseite nicht bereit, über die von unserer Verhandlungskommission geforderten deutlichen Entgeltsteigerungen zu verhandeln. Das Argument der Arbeitgeberseite, dass die Gespräche für einen Branchenmindestlohn und deren Ergebnisse abgewartet werden müssten, hält unsere Verhandlungskommission für ein Spielen auf Zeit, da völlig ungewiss ist, ob und wenn ja wann ein Branchenmindestlohn überhaupt kommt. Angeboten wurde stattdessen lediglich eine zweiprozentige Entgeltsteigerung rückwirkend vom 01.04., diese aber unter der Bedingung, dass sie mit zukünftig zu verhandelnden Entgelterhöhungen verrechnet wird. Dies lehnte unsere Verhandlungskommission als absolut unzureichend ab.

Es bleibt festzuhalten, dass die Vorstellungen beider Seiten noch sehr weit auseinander liegen. Dem Arbeitgeber wurde jetzt bis zum 27.04. zeit gegeben, der Verhandlungskommission konkrete und verhandlungsfähige Angebote zu unterbreiten. Sollte hier auch keine Bewegung erkennbar sein, werden wir die Kolleginnen und Kollegen wieder zum Streik aufrufen

DRK Flüchtlingshilfe Brandenburg: Erfolgreiche Betriebsratswahl unter Corona Bedingungen

Am 25. März 2021 war es bei der DRK Flüchtlingshilfe Brandenburg in Doberlug-Kirchhain endlich soweit: Mit tatkräftiger Unterstützung der DHV konnte ein neuer Betriebsrat gewählt werden.

Diese Betriebsratswahl fand unter sehr erschwerten Bedingungen statt. Einerseits wegen der andauernden Corona Pandemie, zum anderen wegen Unstimmigkeiten zwischen der Arbeitgeberseite und dem Wahlvorstand. Aber die Kollegen/innen im Wahlvorstand, unter der Leitung des Wahlvorstandsvorsitzenden Herrn Andreas Töpper, hatten in den letzten Monaten alles in ihrer Macht Stehende möglich gemacht.

Dafür danken wir Euch recht herzlich!

Wir als Eure Gewerkschaft, wünschen dem neugewählten Betriebsrat für seine Amtsperiode viel Erfolg bei seiner Arbeit.

Gemeinsam sind wir stark!

DHV Forderung für alle Mitarbeiter des DRK Mitteldeutschlands

Leipzig/Naumburg: Noch immer wütet das neuartige Corona-Virus Sars-CoV2 in Deutschland und stellt große Teile des Gesundheitswesens vor immer neue Herausforderungen. Täglich sterben hunderte Menschen daran. Auch die Mitarbeiter/innen des Deutschen Roten Kreuz in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen gehen zudem hohe gesundheitliche Risiken und Gefahren ein, sich selbst zu infizieren und ernsthaft zu erkranken. Covid-19 wird mittlerweile gegebenenfalls als Berufskrankheit (Post-Covid-Syndrom) anerkannt.

Der Geschäftsführer des DHV-Landesverbands Mitteldeutschland hatte unter anderen die Verantwortlichen des DRK Landesverbandes DRK-Thüringen e. V. wie auch in ganz Mitteldeutschland bereits im Frühjahr 2020 auf diese belastende Situation hingewiesen und aufgefordert, einen Zusatztarifvertrag zur Zahlung einer steuerfeien Corona-Prämie von 500 € monatlich für alle Mitarbeiter/innen der kritischen Infrastruktur DRK-Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen abzuschließen. Doch statt die herausragenden Arbeitsleistungen der DRK-Mitarbeiter/innen in Mitteldeutschland wertzuschätzen und anzuerkennen, wurden alle Diskussionen und Verhandlungsversuche zu diesem Thema für beendet erklärt!

Auf Grund der Tatsache, dass hierzulande bereits hunderttausenden Arbeitnehmer/innen eine anerkennende steuerfreie Corona-Prämie in unterschiedlicher Höhe bezahlt wird (z. B. in Teilen der Bauwirtschaft, Lebensmittel, Handel, Logistik, …), ist die diesbezügliche Blockadehaltung der Arbeitgeber unverständlich und unangemessen!
Nun drängt jedoch die Zeit, denn die Corona-Prämien sind (Stand jetzt) nur noch bis 30. Juni 2021 steuerfrei!

„Die DHV und ihre Mitglieder fordern die Arbeitgeber nochmals auf, Verantwortung zu übernehmen, die Frist zu wahren und Ihren Mitarbeitern beim DRK in den drei Bundesländern in Mitteldeutschland eine steuerfeie Corona-Prämie 2021 zu bezahlen“, so Sebastian Gräfe, Geschäftsführer der DHV Mitteldeutschland. So konnte er noch hinzufügen, dass die Verhandlungen sich langwierig und hart gestalten. Dennoch möchte man die Arbeitgeber letztmalig wachrütteln, weil die DHV sehr stark für die Interessen der Beschäftigten des gesamten Gesundheitswesens eintritt.

AWO Thüringen: Ist das ein faires oder eher ein feindliches Vorgehen ?

Leipzig/Erfurt: Bei den Gewerkschaftlern der DHV Mitteldeutschland war es alles andere als ein ruhiges Osterfest, denn bei der AWO Thüringen macht der Mai wohl alles neu. Dazu sprachen wir mit dem Geschäftsführer des DHV Landesverband Mitteldeutschland Sebastian Gräfe.

So konnten Sie doch einiges in den zurückliegenden Jahren für die AWO Beschäftigten erreichen?

Sebastian Gräfe: Seit 17 Jahren ist die DHV – Die Berufsgewerkschaft eine Tarifpartnerin, welche für die Beschäftigten bei der AWO sehr viel erreicht hat. Die DHV hat unter anderen in den zwei letzten Verhandlungsrunden prozentuale Entgeltsteigerungen in Höhe von mehr als 18 Prozent und eine feste Sonderzahlung in Höhe von 55 Prozent des Tarifgrundgehaltes gemäß der Entgelttabelle des DHV-Tarifvertrages. durchgesetzt. Durch umfangreiche Hilfe und Unterstützung der DHV ist es zudem gelungen, erfolgreiche Wahlen von Betriebsräten in den verschiedenen Einrichtungen der AWO durchzuführen.

Im März 2021 erfolgte nun das Ende der gemeinsamen Tarifverhandlungen. Wie kam es dazu?

Sebastian Gräfe: Die Entscheidung, aus den Tarifverhandlungen mit der DHV auszusteigen und künftig mit der ver.di zu verhandeln, kam aus dem Nichts. Der Beschluss stößt bei vielen Beschäftigten der AWO Thüringen, insbesondere aber bei den Mitgliedern der DHV Tarifkommission auf völliges Unverständnis. Zitat von einem TK Mitglied, „Der Arbeitgeber hielt es noch nicht einmal für nötig, uns die Gründe für das Ende der jahrzehntelangen Tarifpartnerschaft mitzuteilen. Das die AWO nun gedenkt, mit der ver.di zu verhandeln und nicht mehr mit uns, mussten wir über die Presse erfahren. Vertrauensvolle Tarifarbeit, Transparenz und Respekt gegenüber der Arbeit der DHV Tarifkommission sieht jedenfalls anders aus!“

Gibt es dazu noch weitere Arglistigkeiten?

Sebastian Gräfe: Ja klar und man muss immer wieder staunen. Auf Unverständnis stößt vor allem, dass der Arbeitgeber gleich nach Bekanntgabe seiner Entscheidung mit der DHV nicht mehr weiter zu verhandeln, Mitglieder der DHV Tarifkommission angesprochen hat, um sie für die Tarifkommission der ver.di zu gewinnen.
„Stand März 2021 ist die ver.di offenbar nicht in der Lage, eine eigene Tarifkommission zu bilden. Das ist ein schwaches Bild.“ empört sich DHV Landesgeschäftsführer Sebastian Gräfe. „Die Tarifkommissionsmitglieder, welche aktive Mitglieder der DHV sind, werden jedenfalls NICHT bei den Verhandlungen für den neuen Tarifvertrag der ver.di zur Verfügung stehen“.

Gibt man sich geschlagen?

Sebastian Gräfe: Die Nähe zwischen ver.di und AWO war bereits in der Vergangenheit spürbar. Dort wurde durch die AWO ver.di als Unterstützer für die Betriebsratswahlen angefordert und als Konkurrentin neben der etablierten DHV Gewerkschaftsliste platziert. „Die Mitglieder der DHV Tarifkommissionsmitglieder werden jedenfalls den Werbeversuchen standhalten und werden sich nach 17 Jahren erfolgreicher Tarifarbeit mit der DHV keiner neuen Gewerkschaft anschließen und schon gar nicht auf Wunsch des Arbeitgebers!“ ist sich Gräfe sicher. „Wir fordern die AWO Thüringen auf, wieder an den Verhandlungstisch zurückzukehren und keine Taschenspielerticks zu versuchen!“

Tarifkonflikt: Warnschuss bei Vion Crailsheim zeigt Wirkung

Die am 29.03.2021 durchgeführte Warnstreikaktion bei Vion Crailsheim zeigt Wirkung. Die Geschäftsführung hat vor dem Hintergrund des lautstarken Warnstreikes und der starken Beteiligung der Kolleginnen und Kollegen vor Ort ihre Verweigerungshaltung aufgegeben und möchte wieder an den Verhandlungstisch zurückkehren. Für den 16.04.2021 wurde eine Fortführung der im Februar von der Arbeitgeberseite kurzfristig abgesagten Verhandlungen vereinbart. Der zuständige DHV Geschäftsführer Marc Endlich zeigt sich zufrieden: „Es wurde Zeit, dass Vion seine Hinhaltetaktik beendet und die Verhandlungen wieder ausnimmt.“ Gleichzeitig richtet er eine Warnung an die Geschäftsleitung, dass „weitere Streikaktionen folgen werden, sollte es sich die Geschäftsführung wieder kurzfristig anders überlegen und die Verhandlungen wieder absagen.“

Tarifeinigung INI-Klinikum Hannover: Endlich ein Ergebnis?

Mit der Beseitigung einiger Missverständnisse kann an der Einigung der letzten Tarifverhandlungsrunde vom 1.03.2021 festgehalten werden: Es gibt einen neuen Vergütungstarifvertrag für die Mitarbeiter des INI Hannover! Die Idee eines Corona-Tarifvertrages ist vom Tisch, da die wirtschaftliche Situation der Klinik in der Corona-Krise besser gelaufen ist als gedacht. Auch der von Geschäftsführer Alexander Henf prophezeite und nun eingetretene Verlust von langjährigen Mitarbeitern an andere Kliniken dürfte der Geschäftsführung zu denken gegeben haben.

Die Einigung sieht eine lineare Erhöhung von 8 % auf alle Tabellengehälter sowie die Einführung von bestimmten Stufen u.a. im Bereich der Verwaltung vor. Laufzeit des neuen Tarifvertrages ist bis zum 31.03.2022. Die Gehälter werden rückwirkend zum 01.01.2021 erhöht. Allerdings erfolgt die Auszahlung der Gehälter bis Mai als pauschale Zahlung. Weiter konnten der Zulagenkatalog erweitert und einzelne Zulagen erhöht werden. Viele weitere neue Elemente im Text, besonders Präzisierungen und Klarstellungen, konnten aus dem Entwurf des letztlich nicht verwirklichten Vergütungstarifvertrags vom Stand März 2020 übernommen werden.

Zwei Probleme konnten nicht gelöst werden: der nach wie vor große Abstand zum Niveau vergleichbarer Tarifverträge wie TVöD und TVL sowie der relativ große Anteil an Gehaltsbestandteilen, die an den wirtschaftlichen Erfolg der Klinik gekoppelt sind. Die Lösung dieser Probleme im Rahmen gewerkschaftlicher Forderungen bleibt nun aber der nächsten Tarifrunde vorbehalten. Wir danken allen Mitgliedern und der Tarifkommission für ihr jahrelanges Engagement!

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Tarifkonflikt: Ein lautstarker Warnschuss der Beschäftigten bei Vion Crailsheim

Am 29.03.2021 kam es vor dem Werkstor der Vion Crailsheim GmbH zu lautstarkem Protest. Verursacher waren Vion Mitarbeiter, die einem Aufruf der Berufsgewerkschaft DHV gefolgt sind und in einen dreistündigen Warnstreik getreten waren. Die Mitarbeiter machten ihrem Ärger über die Verweigerungshaltung der Geschäftsführung, weiterhin Tarifverhandlungen mit der DHV zu führen Luft.

Seit 2018 befand sich der Vion Standort in Crailsheim erstmals in der Tarifbindung über Haustarifverträge mit der DHV. Diese Tarifverträge wurden durch die Geschäftsführung nach Bekanntwerden des Verbots der Beschäftigung über Werkvertrag sowie Leiharbeit in der Fleischwarenindustrie gekündigt. Diese Tarifverträge hätten für die zu übernehmenden Mitarbeiter eine deutliche Verbesserung gegenüber den gesetzlichen Mindestbedingungen enthalten, wie z.B. mehr Urlaub.

Die Gespräche über einen neuen Tarifvertrag wurden von Seiten Vion nach nur einer Verhandlungsrunde, zwei Tage vor dem bereits vereinbarten zweiten Verhandlungstermin abgesagt. Begründet wurde dies mit dem Hinweis, dass man nicht wisse ob die DHV auch in Zukunft noch tariffähig sei und man wolle mit einer anderen Gewerkschaft einen unternehmensweiten Tarifvertrag unterzeichnen, der nach dem Willen von Vion für alle elf bundesweiten Standorte gelten solle. Nun hat diese andere Gewerkschaft keine oder nur wenig Mitglieder am Standort Crailsheim, während die DHV weiterhin die mitgliederstärkste Gewerkschaft ist. So ist es auch nicht verwunderlich, dass die Streikenden ein klares Bekenntnis zu ihrer Gewerkschaft DHV abgaben und dies ihrer Geschäftsführung auch lautstark kundgetan haben. Die Geschäftsführung solle wieder an den Verhandlungstisch zurückkehren war eine der Hauptforderungen der Streikenden.

Der zuständige DHV Geschäftsführer Marc Endlich erklärte: „Wir werden nicht locker lassen, bis Vion wieder an den Verhandlungstisch zurückgekehrt. Die Kolleginnen und Kollegen haben es verdient gehört zu werden. Das bisher Erreichte darf nicht gefährdet und die bisherige Verzögerungstaktik muss beendet werden!“

Bild Steik Vion