Posts in category: Neuigkeiten

Die am 29.03.2021 durchgeführte Warnstreikaktion bei Vion Crailsheim zeigt Wirkung. Die Geschäftsführung hat vor dem Hintergrund des lautstarken Warnstreikes und der starken Beteiligung der Kolleginnen und Kollegen vor Ort ihre Verweigerungshaltung aufgegeben und möchte wieder an den Verhandlungstisch zurückkehren. Für den 16.04.2021 wurde eine Fortführung der im Februar von der Arbeitgeberseite kurzfristig abgesagten Verhandlungen vereinbart. Der zuständige DHV Geschäftsführer Marc Endlich zeigt sich zufrieden: „Es wurde Zeit, dass Vion seine Hinhaltetaktik beendet und die Verhandlungen wieder ausnimmt.“ Gleichzeitig richtet er eine Warnung an die Geschäftsleitung, dass „weitere Streikaktionen folgen werden, sollte es sich die Geschäftsführung wieder kurzfristig anders überlegen und die Verhandlungen wieder absagen.“

Am 29.03.2021 kam es vor dem Werkstor der Vion Crailsheim GmbH zu lautstarkem Protest. Verursacher waren Vion Mitarbeiter, die einem Aufruf der Berufsgewerkschaft DHV gefolgt sind und in einen dreistündigen Warnstreik getreten waren. Die Mitarbeiter machten ihrem Ärger über die Verweigerungshaltung der Geschäftsführung, weiterhin Tarifverhandlungen mit der DHV zu führen Luft.

Seit 2018 befand sich der Vion Standort in Crailsheim erstmals in der Tarifbindung über Haustarifverträge mit der DHV. Diese Tarifverträge wurden durch die Geschäftsführung nach Bekanntwerden des Verbots der Beschäftigung über Werkvertrag sowie Leiharbeit in der Fleischwarenindustrie gekündigt. Diese Tarifverträge hätten für die zu übernehmenden Mitarbeiter eine deutliche Verbesserung gegenüber den gesetzlichen Mindestbedingungen enthalten, wie z.B. mehr Urlaub.

Die Gespräche über einen neuen Tarifvertrag wurden von Seiten Vion nach nur einer Verhandlungsrunde, zwei Tage vor dem bereits vereinbarten zweiten Verhandlungstermin abgesagt. Begründet wurde dies mit dem Hinweis, dass man nicht wisse ob die DHV auch in Zukunft noch tariffähig sei und man wolle mit einer anderen Gewerkschaft einen unternehmensweiten Tarifvertrag unterzeichnen, der nach dem Willen von Vion für alle elf bundesweiten Standorte gelten solle. Nun hat diese andere Gewerkschaft keine oder nur wenig Mitglieder am Standort Crailsheim, während die DHV weiterhin die mitgliederstärkste Gewerkschaft ist. So ist es auch nicht verwunderlich, dass die Streikenden ein klares Bekenntnis zu ihrer Gewerkschaft DHV abgaben und dies ihrer Geschäftsführung auch lautstark kundgetan haben. Die Geschäftsführung solle wieder an den Verhandlungstisch zurückkehren war eine der Hauptforderungen der Streikenden.

Der zuständige DHV Geschäftsführer Marc Endlich erklärte: „Wir werden nicht locker lassen, bis Vion wieder an den Verhandlungstisch zurückgekehrt. Die Kolleginnen und Kollegen haben es verdient gehört zu werden. Das bisher Erreichte darf nicht gefährdet und die bisherige Verzögerungstaktik muss beendet werden!“

Momentan herrscht große Unsicherheit über die Tarifpartnerschaft zwischen der DHV und der AWO-Thüringen. Die Forderung der DHV-Tarifkommission, unter anderen die Entgelte an den TVÖD anzugleichen, hatten wir im März schriftlich mitgeteilt. Um einen zeitnahen Verhandlungstermin haben wir gebeten. Statt die gemeinsame Partnerschaft weiterzuführen und die Verhandlungen zum Entgelttarifvertrag aufzunehmen, hat die Geschäftsführung uns über die Presse informieren lassen, keine Tarifverträge mehr abschließen zu wollen! Als Begründung führt sie das DHV-Tariffähigkeitsverfahren an.

Diese Begründung ist verwunderlich! Das Tariffähigkeitsverfahren gegen die DHV läuft schon seit über sieben Jahren – ohne, dass die AWO-Thüringen dieses zum Anlass genommen hatte, die Tarifpartnerschaft mit der DHV in Frage zu stellen! Im Übrigen: So lange das Verfahren läuft, ist die DHV weiterhin eine tariffähige Gewerkschaft!

Der Grund für die Beendigung der Tarifpartnerschaft ist unserer Meinung nach vorgeschoben. Unsere Vermutung: Die AWO will mit einer anderen Gewerkschaft einen Tarifvertrag abschließen und die Standards des DHV-Tarifvertrages ändern! Dabei ist die DHV nach unserer Kenntnis die mitgliederstärkste Gewerkschaft!

Wir stehen zu unserer Tarifpartnerschaft mit der AWO Thüringen und werden nichts unversucht lassen diese fortzuführen! Der DHV-Tarifvertrag läuft noch bis Ende des Jahres. Die Vorteile aus den über die letzten Jahre gemeinsam mit und für Euch ausgehandelten Tarifverträge bleiben für die DHV-Mitglieder weiterhin bestehen – während der Laufzeit in 2021 und ab 2022 in Form der Nachwirkung.

Am 23. März eröffneten Frank Lehmann, leitender kaufmännischer Mitarbeiter der GeBO und der Geschäftsführer des Landesverbandes Bayern der DHV, Friedhelm Dömges den Wahlkampf für die anstehenden Personalrats- und Gesamtpersonalratswahlen.
An einem kleinen Infostand, gut gelegen vor der stark frequentierten Kantine, kamen die beiden mit vielen Mitarbeiten in direkten und konstruktiven Kontakt, selbstverständlich unter Einhaltung der aktuellen Corona Hygieneregeln.
Frank Lehmann kam aus eigener Initiative zur DHV, unzufrieden mit den Angeboten der beiden im Betrieb vertretenen Gewerkschaften VERDI und dem Beamtenbund.

Nach einigen Vorbereitungen starten wir hier nun den aktiven Aufbau einer starken und rührigen Betriebsgruppe. Erstes Ziel ist es bei den anstehenden Wahlen Sitze im Personalrat und natürlich auch im Gesamtpersonalrat zu erringen.
Der Aktionstag am 23. März war ein guter Auftakt, die Präsenz der DHV wurde positiv aufgenommen. Viele Gesprächspartner begrüßten das Engagement einer neuen aber trotzdem traditionsreichen Gewerkschaft bei der GeBO.
Wir planen bis zur Wahl im Juni, die aller Voraussicht als Briefwahl stattfindet, weitere Aktionen.

Hier noch einige Informationen zu GeBO:
Die Aufgaben der Gesundheitseinrichtungen des Bezirks Oberfranken (GeBO) liegen in der Versorgung der Bevölkerung mit qualitativ hochwertigen Krankenhausleistungen, vor allem im Bereich Psychiatrie, Psychosomatik und Psychotherapie. Das Bezirksklinikum Obermain behandelt auch somatische Beschwerden.
In den Gesundheitseinrichtungen des Bezirks werden pflegebedürftige und kranke Menschen stationär versorgt, therapiert und gepflegt. Ambulanten und teilstationäre Leistungen sowie Leistungen der Rehabilitation und Prävention vor allem im Bereich der Psychiatrie, Psychotherapie und Psychosomatik runden das umfangreiche Angebot ab.

17.03.2021

Kommunalwahl in Hessen: Tarifbindung für alle!

Die hessischen Kommunalwahlen haben trotz der Corona-Krise stattgefunden und die Ergebnisse stehen größtenteils fest. Wir gratulieren allen Gewinnern, die trotz aller Anfeindungen im Netz öffentliche Ämter wahrnehmen!

Staatliche Investitionen sind dringend notwendig, darüber waren sich viele Kandidaten einig. Und die Kommunen stemmen einen bedeutenden Anteil bei staatlichen Investitionen.

Die DHV unterstützt dabei die politische Forderung, Aufträge der Kommunen nur an tarifgebundene Unternehmen zu vergeben. Wichtig dabei: Auch Unternehmen mit einem Tarifvertrag mit der DHV oder einer anderen CGB-Gewerkschaft sind tarifgebunden! Es darf keine gesetzliche Regelung geben, die einseitig die DGB-Gewerkschaften bevorzugt. Tarifbindung für alle – auch für alle Gewerkschaften!

Heute: Warum hat der Arbeitgeber die Tarifverhandlungen eigentlich abgebrochen?

In unserer letzten Tarifinformation hatten wir Euch mitgeteilt, dass die langjährig Beschäftigten nach Meinung der Arbeitgeberseite in 17 Punkten Verschlechterungen durch den neuen Manteltarifvertrag hinnehmen sollten. Wir sind in die Tarifverhandlungen eingestiegen, um die neuen und die alten Arbeitsverträge auf ein Niveau zu bringen. Wir sind von der Bereitschaft des Arbeitgebers ausgegangen, gleiche gute und wertschätzende Arbeitsbedingungen für alle Mitarbeiter festzulegen. Dabei mussten wir schnell feststellen, dass der Arbeitgeber lediglich im Sinn hatte, gleich schlechte Arbeitsbedingungen für alle Mitarbeiter festzulegen. Darum forderten wir von Anfang an Besitzstandswahrung und sind und waren nicht bereit, einen Manteltarifvertrag um jeden Preis abzuschließen, was der Arbeitgeber letztlich zum Anlass nahm, ohne jedwede Ankündigung sämtliche Verhandlungen abzubrechen.

In einer einseitigen Tarifinformation kann man nicht alle Punkte aufführen. Weil es Nachfragen gab und weil wir Euch informieren wollen, werden wir in kurzen Abständen weitere Tarifinformationen herausgeben, um Euch die Haltung des Arbeitgebers während der gesamten Verhandlungen vorzustellen. Wir starten heute mit der Nummer 1:

Wir haben gefordert: Weihnachtsgeld oder Wertschätzungsprämie für alle Mitarbeiter.Das lehnte der Arbeitgeber ab und bot uns stattdessen folgende Gesundheitsprämie an:

(1) Die Arbeitnehmer, die im laufenden Kalenderjahr weniger als 5 (fünf) Arbeitstage arbeitsunfähig sind, erhalten im folgenden Kalenderjahr zwei arbeitsfreie Gesundheitstage. (…)
(2) Die Arbeitnehmer, die im laufenden Kalenderjahr keinen Arbeitstag arbeitsunfähig sind, erhalten im folgenden Kalenderjahr zusätzlich zum Gesundheitstag einen Gesundheitsbonus in Höhe von brutto 400,00 € (…)

Wertschätzung sieht anders aus!
Darum mussten wir für Euch den Vorschlag des Arbeitgebers ablehnen!
Darum hat der Arbeitgeber hingeschmissen!
Wir fordern sofortige Wiederaufnahme der Tarifverhandlungen und faire Angebote!

Heute: Warum hat der Arbeitgeber die Tarifverhandlungen eigentlich abgebrochen?

In unserer letzten Tarifinformation hatten wir Euch mitgeteilt, dass die langjährig Beschäftigten nach Meinung der Arbeitgeberseite in 17 Punkten Verschlechterungen durch den neuen Manteltarifvertrag hinnehmen sollten. Wir sind in die Tarifverhandlungen eingestiegen, um die neuen und die alten Arbeitsverträge auf ein Niveau zu bringen. Wir sind von der Bereitschaft des Arbeitgebers ausgegangen, gleiche gute und wertschätzende Arbeitsbedingungen für alle Mitarbeiter festzulegen. Dabei mussten wir schnell feststellen, dass der Arbeitgeber lediglich im Sinn hatte, gleich schlechte Arbeitsbedingungen für alle Mitarbeiter festzulegen. Darum forderten wir von Anfang an Besitzstandswahrung und sind und waren nicht bereit, einen Manteltarifvertrag um jeden Preis abzuschließen, was der Arbeitgeber letztlich zum Anlass nahm, ohne jedwede Ankündigung sämtliche Verhandlungen abzubrechen.

In einer einseitigen Tarifinformation kann man nicht alle Punkte aufführen. Weil es Nachfragen gab und weil wir Euch informieren wollen, werden wir in kurzen Abständen weitere Tarifinformationen herausgeben, um Euch die Haltung des Arbeitgebers während der gesamten Verhandlungen vorzustellen. Wir starten heute mit der Nummer 1:

Wir haben gefordert: Weihnachtsgeld oder Wertschätzungsprämie für alle Mitarbeiter.Das lehnte der Arbeitgeber ab und bot uns stattdessen folgende Gesundheitsprämie an:

(1) Die Arbeitnehmer, die im laufenden Kalenderjahr weniger als 5 (fünf) Arbeitstage arbeitsunfähig sind, erhalten im folgenden Kalenderjahr zwei arbeitsfreie Gesundheitstage. (…)
(2) Die Arbeitnehmer, die im laufenden Kalenderjahr keinen Arbeitstag arbeitsunfähig sind, erhalten im folgenden Kalenderjahr zusätzlich zum Gesundheitstag einen Gesundheitsbonus in Höhe von brutto 400,00 € (…)

Wertschätzung sieht anders aus!
Darum mussten wir für Euch den Vorschlag des Arbeitgebers ablehnen!
Darum hat der Arbeitgeber hingeschmissen!
Wir fordern sofortige Wiederaufnahme der Tarifverhandlungen und faire Angebote!

Bereits 2017 scheiterten die Verhandlungen zu einem Manteltarifvertrag für 4 Kliniken der Mediangruppe in Bad Kösen und Bad Salzdetfurth.  Der Arbeitgeber hatte die Verhandlungen abgebrochen und war lange Zeit danach in keiner Form gesprächsbereit. Der DHV gelang es nach zähem Ringen mehr als 1 Jahr später die Arbeitgeberseite dazu zu bringen, wieder in erste Gespräche einzusteigen.  Diese Gespräche endeten mit einem Gehaltstarifvertrag, den sich die Tarifkommission so nicht gewünscht hatte, aber es war ein erster Schritt hin zu einer neuen Tarifbindung für die 4 Klinikbetriebe. Das Angebot der Arbeitgeberseite wich so erheblich von den DHV-Forderungen ab dass die DHV eine Umfrage unter ihren Mitgliedern startete, um zu erfragen, ob dieses Angebot angenommen werden sollte. Wenigstens eine Gehaltssteigerung, wenn auch eine sehr geringe, stand in Aussicht, so dass sich unsere Mitglieder mit überwältigender Mehrheit dafür aussprachen, diesen Entgelttarifvertrag abzuschließen. Es hatte schließlich auch über mehrere Jahre keinerlei Gehaltserhöhung gegeben. Außerdem war es der Tarifkommission damals gelungen, den Arbeitgeber zur Unterzeichnung einer Verpflichtungserklärung zu bringen. Ab März 2020 wollten sie in Verhandlungen zu einem neuen Manteltarifvertrag einsteigen. Ziel war es, endlich die Zwei-Klassen-Gesellschaft unter den Arbeitnehmern zu beseitigen und gleiche, gute und faire Arbeitsbedingungen für alle Kolleginnen und Kollegen zu vereinbaren. So dachte zumindest unsere Tarifkommission.

Zwei-Klassen-Arbeitnehmer? Die gibt es in diesen Kliniken. Die betroffenen Kliniken gehörten ehemals zur Lielje-Gruppe. Median hat diese Kliniken erworben. Das führte dazu, dass zum Zeitpunkt des Kaufes für damalige Mitarbeiter ein guter Manteltarifvertrag, vereinbart zwischen der Lielje-Gruppe und der DHV, auch nach der Übernahme galt. Neue Mitarbeiter konnten sich auf dieses Privileg nicht berufen und wurden zu schlechteren, weil bis auf Gehalt mit tariflosen Bedingungen eingestellt. Neue Mitarbeiter arbeiteten grundsätzlich 40 Stunden pro Woche, die Alt-Mitarbeiter hatten durch den weiter geltenden Manteltarifvertrag eine 38-Stunden-Woche. Dies war nicht der einzige Unterschied, macht aber die unterschiedliche Behandlung der Mitarbeiter deutlich.

Dann kam Corona, und aus den geplanten Verhandlungen wurde erstmal nichts. Der Arbeitgeber verzögerte den Beginn der Verhandlungen. Im Juli 2020 fanden auf Drängen der DHV-Tarifkommission dann erste Sondierungsgespräche statt, in denen es weitgehend um die Möglichkeit ging, überhaupt zu verhandeln. Notgedrungen erklärte sich unsere Tarifkommission damit einverstanden, digital, also per Videokonferenzen die Verhandlungen zu beginnen. Als wir zusagten um überhaupt verhandeln zu können, hatten wir noch gehofft, die Verhandlungen zu einem späteren Zeitpunkt in Präsenz fortführen zu können.

Das war nicht der Fall, aber wir wurden in mehr als diesem Punkt eines Besseren belehrt. Nicht nur, dass der Arbeitgeber rigoros jedwedes persönliche Treffen, auch mit reduzierter Teilnehmerzahl abgelehnt hat, der Arbeitgeber hat es auch nicht für notwendig gehalten, den Tarifkommissionsmitgliedern innerhalb der Kliniken die notwendige Ausstattung zur Verfügung zu stellen oder Konferenzprogramme freischalten zu lassen. Das hat die Arbeit der Tarifkommission erheblich erschwert. Entweder, einzelne Tarifkommissionsmitglieder konnten sich aufgrund der geringen in den Kliniken zur Verfügung stehenden Bandbreite und für Angestellte gesperrte Websites gar nicht an Online-Sitzungen beteiligen, oder andere flogen bei Telefonkonferenzen ständig aus der Leitung. Geeignete Computer durften erst genutzt werden, nachdem die Tarifkommission unmissverständlich erklärt hatte, dass Verhandlungen ohne Vorbereitung durch die Tarifkommission nicht möglich wären.

Aber vielleicht war es genau das, was der Arbeitgeber bezweckte. Denn dies blieb nicht die einzige Hürde. Die DHV-Tarifkommission stellte dem Arbeitgeber einen Manteltarifvertragsentwurf vor. In diesem MTV-Entwurf waren alle Forderungen enthalten, die die Tarifkommission in die Verhandlungen einbringen wollte. Dieser Entwurf sollte Verhandlungsgrundlage sein.

Bei Tarifverhandlungen stehen sich gewöhnlich zwei unterschiedliche Vorstellungen gegenüber. Häufig gehen die Vorstellungen von Arbeitgeber- und Arbeitnehmerseite auseinander. Was bei diesen Verhandlungen allerdings als weit untertrieben angesehen werden muss.

Was wollte die DHV-Tarifkommission? Wie eingangs bereits erwähnt gleiche, gute und faire wertschätzende Arbeitsbedingungen, die für alle Mitarbeiter gelten sollten.

Was wollte die Arbeitgeberseite? Der DHV-Tarifkommission diktieren, wie der Tarifvertrag auszusehen habe. Verhandlungen sind von Kompromissen geprägt. Wirklich gut laufen Verhandlungen, wenn man sich einigen kann und beide Seiten am Ende zufrieden sind. Der Arbeitgeberseite ging es ausschließlich darum, Personalkosten zu sparen. Mehr Arbeitsstunden für den einzelnen pro Woche, dafür weniger Urlaub, weniger Nachtschichtzulage, dafür wollte man sich vorbehalten, die Mitarbeiter nach Gutdünken und Bedarf extrem flexibel einzusetzen, ohne Überstundenzuschläge zahlen zu müssen. Alle vorteilhaften Regelungen aus dem für Altbeschäftigte noch geltenden Tarifvertrag: gestrichen. Die Altbeschäftigten sollten in 17 Punkten zeitlich und finanziell schlechter gestellt werden.

Das waren für die DHV-Tarifkommission zwar gleiche, aber keine guten, fairen, oder gar wertschätzenden Arbeitsbedingungen. Dennoch hielt die DHV-Tarifkommission an den Verhandlungen fest und war weiterhin bereit, sich zu einigen, wenn der Arbeitgeber in dem Entgelt-Tarifvertrag, der nach dem Manteltarifvertrag verhandelt werden sollte, bereit gewesen wäre, diese teils erheblichen Nachteile anderweitig finanziell auszugleichen.
Keine Spur von Bereitschaft des Arbeitgebers. Bereits im September 2020 hatte daher die DHV-Tarifkommission die Einführung einer Besitzstandsklausel gefordert. Es schien, als bestünde darüber Einigkeit. Weit gefehlt. Der Arbeitgeber hatte wohl gemerkt, dass er mit seiner diktatorischen Art diese Verhandlungen nicht würde zum Ende bringen können und schmiss erneut ohne jede Ankündigung hin. Verhandlungen beendet, Tarifkommission der Arbeitgeberseite aufgelöst. Punkt. Aus.

Da stellt sich die Frage: Mit welcher Begründung verfährt der Arbeitgeber so. Es ist der DHV-Tarifkommission schlicht ein Rätsel. Die Schuld gibt man uns. Wie konnte die Tarifkommission auch so vermessen sein, eine Besitzstandsklausel einführen zu wollen? Nach Arbeitgebermeinung war es offenbar selbstverständlich, dass wir uns kommentarlos dem Diktat beugen und Verschlechterungen für eine große Anzahl unserer Mitglieder vereinbaren würden. Einen Manteltarifvertrag um jeden Preis? Auch um den Preis, dass unsere Mitglieder zu Recht wütend auf die Tarifkommission gewesen wären? Nicht mit uns! Einigungsbereitschaft sieht anders aus. Verhandlungsbereitschaft auch.
Woran liegt das eigentlich? Mit wem verhandeln wir hier eigentlich? Mit der Geschäftsführung? Mit Entscheidungsträgern? Mit Personen, die von der Geschäftsführung ein Mandat haben? Nein! Wir verhandeln mit Personen, die zu Verhandlern bestimmt wurden, ohne irgendeine Entscheidungskompetenz. Personen, die an die Geschäftsführung berichten müssen und sich selbst die nächsten Schritte diktieren lassen müssen. Das sind und waren bisher keine Verhandlungen auf Augenhöhe!

Zudem verschleppt die Median-Geschäftsführung erneut die längst überfälligen Gehaltserhöhungen. Der letzte Entgelttarifvertrag wurde von uns fristgerecht gekündigt. Die Mitarbeiter gehen wieder leer aus, denn durch den Abbruch der Verhandlungen zum Manteltarifvertrag ist man gleichzeitig auch aus den Verhandlungen zum Entgelttarifvertrag ausgestiegen, die durch die Verzögerungstaktik der Arbeitgeberseite noch nicht einmal begonnen hatten.
Wir fordern die Geschäftsführung der Median-Gruppe weiter zu Verhandlungen auf und werden diese Aufforderung notfalls auch mit Druck durchsetzen.

Silke Schönherr-Wagner

Bereits 2017 scheiterten die Verhandlungen zu einem Manteltarifvertrag für 4 Kliniken der Mediangruppe in Bad Kösen und Bad Salzdetfurth.  Der Arbeitgeber hatte die Verhandlungen abgebrochen und war lange Zeit danach in keiner Form gesprächsbereit. Der DHV gelang es nach zähem Ringen mehr als 1 Jahr später die Arbeitgeberseite dazu zu bringen, wieder in erste Gespräche einzusteigen.  Diese Gespräche endeten mit einem Gehaltstarifvertrag, den sich die Tarifkommission so nicht gewünscht hatte, aber es war ein erster Schritt hin zu einer neuen Tarifbindung für die 4 Klinikbetriebe. Das Angebot der Arbeitgeberseite wich so erheblich von den DHV-Forderungen ab dass die DHV eine Umfrage unter ihren Mitgliedern startete, um zu erfragen, ob dieses Angebot angenommen werden sollte. Wenigstens eine Gehaltssteigerung, wenn auch eine sehr geringe, stand in Aussicht, so dass sich unsere Mitglieder mit überwältigender Mehrheit dafür aussprachen, diesen Entgelttarifvertrag abzuschließen. Es hatte schließlich auch über mehrere Jahre keinerlei Gehaltserhöhung gegeben. Außerdem war es der Tarifkommission damals gelungen, den Arbeitgeber zur Unterzeichnung einer Verpflichtungserklärung zu bringen. Ab März 2020 wollten sie in Verhandlungen zu einem neuen Manteltarifvertrag einsteigen. Ziel war es, endlich die Zwei-Klassen-Gesellschaft unter den Arbeitnehmern zu beseitigen und gleiche, gute und faire Arbeitsbedingungen für alle Kolleginnen und Kollegen zu vereinbaren. So dachte zumindest unsere Tarifkommission.

Zwei-Klassen-Arbeitnehmer? Die gibt es in diesen Kliniken. Die betroffenen Kliniken gehörten ehemals zur Lielje-Gruppe. Median hat diese Kliniken erworben. Das führte dazu, dass zum Zeitpunkt des Kaufes für damalige Mitarbeiter ein guter Manteltarifvertrag, vereinbart zwischen der Lielje-Gruppe und der DHV, auch nach der Übernahme galt. Neue Mitarbeiter konnten sich auf dieses Privileg nicht berufen und wurden zu schlechteren, weil bis auf Gehalt mit tariflosen Bedingungen eingestellt. Neue Mitarbeiter arbeiteten grundsätzlich 40 Stunden pro Woche, die Alt-Mitarbeiter hatten durch den weiter geltenden Manteltarifvertrag eine 38-Stunden-Woche. Dies war nicht der einzige Unterschied, macht aber die unterschiedliche Behandlung der Mitarbeiter deutlich.

Dann kam Corona, und aus den geplanten Verhandlungen wurde erstmal nichts. Der Arbeitgeber verzögerte den Beginn der Verhandlungen. Im Juli 2020 fanden auf Drängen der DHV-Tarifkommission dann erste Sondierungsgespräche statt, in denen es weitgehend um die Möglichkeit ging, überhaupt zu verhandeln. Notgedrungen erklärte sich unsere Tarifkommission damit einverstanden, digital, also per Videokonferenzen die Verhandlungen zu beginnen. Als wir zusagten um überhaupt verhandeln zu können, hatten wir noch gehofft, die Verhandlungen zu einem späteren Zeitpunkt in Präsenz fortführen zu können.

Das war nicht der Fall, aber wir wurden in mehr als diesem Punkt eines Besseren belehrt. Nicht nur, dass der Arbeitgeber rigoros jedwedes persönliche Treffen, auch mit reduzierter Teilnehmerzahl abgelehnt hat, der Arbeitgeber hat es auch nicht für notwendig gehalten, den Tarifkommissionsmitgliedern innerhalb der Kliniken die notwendige Ausstattung zur Verfügung zu stellen oder Konferenzprogramme freischalten zu lassen. Das hat die Arbeit der Tarifkommission erheblich erschwert. Entweder, einzelne Tarifkommissionsmitglieder konnten sich aufgrund der geringen in den Kliniken zur Verfügung stehenden Bandbreite und für Angestellte gesperrte Websites gar nicht an Online-Sitzungen beteiligen, oder andere flogen bei Telefonkonferenzen ständig aus der Leitung. Geeignete Computer durften erst genutzt werden, nachdem die Tarifkommission unmissverständlich erklärt hatte, dass Verhandlungen ohne Vorbereitung durch die Tarifkommission nicht möglich wären.

Aber vielleicht war es genau das, was der Arbeitgeber bezweckte. Denn dies blieb nicht die einzige Hürde. Die DHV-Tarifkommission stellte dem Arbeitgeber einen Manteltarifvertragsentwurf vor. In diesem MTV-Entwurf waren alle Forderungen enthalten, die die Tarifkommission in die Verhandlungen einbringen wollte. Dieser Entwurf sollte Verhandlungsgrundlage sein.

Bei Tarifverhandlungen stehen sich gewöhnlich zwei unterschiedliche Vorstellungen gegenüber. Häufig gehen die Vorstellungen von Arbeitgeber- und Arbeitnehmerseite auseinander. Was bei diesen Verhandlungen allerdings als weit untertrieben angesehen werden muss.

Was wollte die DHV-Tarifkommission? Wie eingangs bereits erwähnt gleiche, gute und faire wertschätzende Arbeitsbedingungen, die für alle Mitarbeiter gelten sollten.

Was wollte die Arbeitgeberseite? Der DHV-Tarifkommission diktieren, wie der Tarifvertrag auszusehen habe. Verhandlungen sind von Kompromissen geprägt. Wirklich gut laufen Verhandlungen, wenn man sich einigen kann und beide Seiten am Ende zufrieden sind. Der Arbeitgeberseite ging es ausschließlich darum, Personalkosten zu sparen. Mehr Arbeitsstunden für den einzelnen pro Woche, dafür weniger Urlaub, weniger Nachtschichtzulage, dafür wollte man sich vorbehalten, die Mitarbeiter nach Gutdünken und Bedarf extrem flexibel einzusetzen, ohne Überstundenzuschläge zahlen zu müssen. Alle vorteilhaften Regelungen aus dem für Altbeschäftigte noch geltenden Tarifvertrag: gestrichen. Die Altbeschäftigten sollten in 17 Punkten zeitlich und finanziell schlechter gestellt werden.

Das waren für die DHV-Tarifkommission zwar gleiche, aber keine guten, fairen, oder gar wertschätzenden Arbeitsbedingungen. Dennoch hielt die DHV-Tarifkommission an den Verhandlungen fest und war weiterhin bereit, sich zu einigen, wenn der Arbeitgeber in dem Entgelt-Tarifvertrag, der nach dem Manteltarifvertrag verhandelt werden sollte, bereit gewesen wäre, diese teils erheblichen Nachteile anderweitig finanziell auszugleichen.
Keine Spur von Bereitschaft des Arbeitgebers. Bereits im September 2020 hatte daher die DHV-Tarifkommission die Einführung einer Besitzstandsklausel gefordert. Es schien, als bestünde darüber Einigkeit. Weit gefehlt. Der Arbeitgeber hatte wohl gemerkt, dass er mit seiner diktatorischen Art diese Verhandlungen nicht würde zum Ende bringen können und schmiss erneut ohne jede Ankündigung hin. Verhandlungen beendet, Tarifkommission der Arbeitgeberseite aufgelöst. Punkt. Aus.

Da stellt sich die Frage: Mit welcher Begründung verfährt der Arbeitgeber so. Es ist der DHV-Tarifkommission schlicht ein Rätsel. Die Schuld gibt man uns. Wie konnte die Tarifkommission auch so vermessen sein, eine Besitzstandsklausel einführen zu wollen? Nach Arbeitgebermeinung war es offenbar selbstverständlich, dass wir uns kommentarlos dem Diktat beugen und Verschlechterungen für eine große Anzahl unserer Mitglieder vereinbaren würden. Einen Manteltarifvertrag um jeden Preis? Auch um den Preis, dass unsere Mitglieder zu Recht wütend auf die Tarifkommission gewesen wären? Nicht mit uns! Einigungsbereitschaft sieht anders aus. Verhandlungsbereitschaft auch.
Woran liegt das eigentlich? Mit wem verhandeln wir hier eigentlich? Mit der Geschäftsführung? Mit Entscheidungsträgern? Mit Personen, die von der Geschäftsführung ein Mandat haben? Nein! Wir verhandeln mit Personen, die zu Verhandlern bestimmt wurden, ohne irgendeine Entscheidungskompetenz. Personen, die an die Geschäftsführung berichten müssen und sich selbst die nächsten Schritte diktieren lassen müssen. Das sind und waren bisher keine Verhandlungen auf Augenhöhe!

Zudem verschleppt die Median-Geschäftsführung erneut die längst überfälligen Gehaltserhöhungen. Der letzte Entgelttarifvertrag wurde von uns fristgerecht gekündigt. Die Mitarbeiter gehen wieder leer aus, denn durch den Abbruch der Verhandlungen zum Manteltarifvertrag ist man gleichzeitig auch aus den Verhandlungen zum Entgelttarifvertrag ausgestiegen, die durch die Verzögerungstaktik der Arbeitgeberseite noch nicht einmal begonnen hatten.
Wir fordern die Geschäftsführung der Median-Gruppe weiter zu Verhandlungen auf und werden diese Aufforderung notfalls auch mit Druck durchsetzen.

Silke Schönherr-Wagner

Bereits 2017 scheiterten die Verhandlungen zu einem Manteltarifvertrag für 4 Kliniken der Mediangruppe in Bad Kösen und Bad Salzdetfurth.  Der Arbeitgeber hatte die Verhandlungen abgebrochen und war lange Zeit danach in keiner Form gesprächsbereit. Der DHV gelang es nach zähem Ringen mehr als 1 Jahr später die Arbeitgeberseite dazu zu bringen, wieder in erste Gespräche einzusteigen.  Diese Gespräche endeten mit einem Gehaltstarifvertrag, den sich die Tarifkommission so nicht gewünscht hatte, aber es war ein erster Schritt hin zu einer neuen Tarifbindung für die 4 Klinikbetriebe. Das Angebot der Arbeitgeberseite wich so erheblich von den DHV-Forderungen ab dass die DHV eine Umfrage unter ihren Mitgliedern startete, um zu erfragen, ob dieses Angebot angenommen werden sollte. Wenigstens eine Gehaltssteigerung, wenn auch eine sehr geringe, stand in Aussicht, so dass sich unsere Mitglieder mit überwältigender Mehrheit dafür aussprachen, diesen Entgelttarifvertrag abzuschließen. Es hatte schließlich auch über mehrere Jahre keinerlei Gehaltserhöhung gegeben. Außerdem war es der Tarifkommission damals gelungen, den Arbeitgeber zur Unterzeichnung einer Verpflichtungserklärung zu bringen. Ab März 2020 wollten sie in Verhandlungen zu einem neuen Manteltarifvertrag einsteigen. Ziel war es, endlich die Zwei-Klassen-Gesellschaft unter den Arbeitnehmern zu beseitigen und gleiche, gute und faire Arbeitsbedingungen für alle Kolleginnen und Kollegen zu vereinbaren. So dachte zumindest unsere Tarifkommission.

Zwei-Klassen-Arbeitnehmer? Die gibt es in diesen Kliniken. Die betroffenen Kliniken gehörten ehemals zur Lielje-Gruppe. Median hat diese Kliniken erworben. Das führte dazu, dass zum Zeitpunkt des Kaufes für damalige Mitarbeiter ein guter Manteltarifvertrag, vereinbart zwischen der Lielje-Gruppe und der DHV, auch nach der Übernahme galt. Neue Mitarbeiter konnten sich auf dieses Privileg nicht berufen und wurden zu schlechteren, weil bis auf Gehalt mit tariflosen Bedingungen eingestellt. Neue Mitarbeiter arbeiteten grundsätzlich 40 Stunden pro Woche, die Alt-Mitarbeiter hatten durch den weiter geltenden Manteltarifvertrag eine 38-Stunden-Woche. Dies war nicht der einzige Unterschied, macht aber die unterschiedliche Behandlung der Mitarbeiter deutlich.

Dann kam Corona, und aus den geplanten Verhandlungen wurde erstmal nichts. Der Arbeitgeber verzögerte den Beginn der Verhandlungen. Im Juli 2020 fanden auf Drängen der DHV-Tarifkommission dann erste Sondierungsgespräche statt, in denen es weitgehend um die Möglichkeit ging, überhaupt zu verhandeln. Notgedrungen erklärte sich unsere Tarifkommission damit einverstanden, digital, also per Videokonferenzen die Verhandlungen zu beginnen. Als wir zusagten um überhaupt verhandeln zu können, hatten wir noch gehofft, die Verhandlungen zu einem späteren Zeitpunkt in Präsenz fortführen zu können.

Das war nicht der Fall, aber wir wurden in mehr als diesem Punkt eines Besseren belehrt. Nicht nur, dass der Arbeitgeber rigoros jedwedes persönliche Treffen, auch mit reduzierter Teilnehmerzahl abgelehnt hat, der Arbeitgeber hat es auch nicht für notwendig gehalten, den Tarifkommissionsmitgliedern innerhalb der Kliniken die notwendige Ausstattung zur Verfügung zu stellen oder Konferenzprogramme freischalten zu lassen. Das hat die Arbeit der Tarifkommission erheblich erschwert. Entweder, einzelne Tarifkommissionsmitglieder konnten sich aufgrund der geringen in den Kliniken zur Verfügung stehenden Bandbreite und für Angestellte gesperrte Websites gar nicht an Online-Sitzungen beteiligen, oder andere flogen bei Telefonkonferenzen ständig aus der Leitung. Geeignete Computer durften erst genutzt werden, nachdem die Tarifkommission unmissverständlich erklärt hatte, dass Verhandlungen ohne Vorbereitung durch die Tarifkommission nicht möglich wären.

Aber vielleicht war es genau das, was der Arbeitgeber bezweckte. Denn dies blieb nicht die einzige Hürde. Die DHV-Tarifkommission stellte dem Arbeitgeber einen Manteltarifvertragsentwurf vor. In diesem MTV-Entwurf waren alle Forderungen enthalten, die die Tarifkommission in die Verhandlungen einbringen wollte. Dieser Entwurf sollte Verhandlungsgrundlage sein.

Bei Tarifverhandlungen stehen sich gewöhnlich zwei unterschiedliche Vorstellungen gegenüber. Häufig gehen die Vorstellungen von Arbeitgeber- und Arbeitnehmerseite auseinander. Was bei diesen Verhandlungen allerdings als weit untertrieben angesehen werden muss.

Was wollte die DHV-Tarifkommission? Wie eingangs bereits erwähnt gleiche, gute und faire wertschätzende Arbeitsbedingungen, die für alle Mitarbeiter gelten sollten.

Was wollte die Arbeitgeberseite? Der DHV-Tarifkommission diktieren, wie der Tarifvertrag auszusehen habe. Verhandlungen sind von Kompromissen geprägt. Wirklich gut laufen Verhandlungen, wenn man sich einigen kann und beide Seiten am Ende zufrieden sind. Der Arbeitgeberseite ging es ausschließlich darum, Personalkosten zu sparen. Mehr Arbeitsstunden für den einzelnen pro Woche, dafür weniger Urlaub, weniger Nachtschichtzulage, dafür wollte man sich vorbehalten, die Mitarbeiter nach Gutdünken und Bedarf extrem flexibel einzusetzen, ohne Überstundenzuschläge zahlen zu müssen. Alle vorteilhaften Regelungen aus dem für Altbeschäftigte noch geltenden Tarifvertrag: gestrichen. Die Altbeschäftigten sollten in 17 Punkten zeitlich und finanziell schlechter gestellt werden.

Das waren für die DHV-Tarifkommission zwar gleiche, aber keine guten, fairen, oder gar wertschätzenden Arbeitsbedingungen. Dennoch hielt die DHV-Tarifkommission an den Verhandlungen fest und war weiterhin bereit, sich zu einigen, wenn der Arbeitgeber in dem Entgelt-Tarifvertrag, der nach dem Manteltarifvertrag verhandelt werden sollte, bereit gewesen wäre, diese teils erheblichen Nachteile anderweitig finanziell auszugleichen.

Keine Spur von Bereitschaft des Arbeitgebers. Bereits im September 2020 hatte daher die DHV-Tarifkommission die Einführung einer Besitzstandsklausel gefordert. Es schien, als bestünde darüber Einigkeit. Weit gefehlt. Der Arbeitgeber hatte wohl gemerkt, dass er mit seiner diktatorischen Art diese Verhandlungen nicht würde zum Ende bringen können und schmiss erneut ohne jede Ankündigung hin. Verhandlungen beendet, Tarifkommission der Arbeitgeberseite aufgelöst. Punkt. Aus.

Da stellt sich die Frage: Mit welcher Begründung verfährt der Arbeitgeber so. Es ist der DHV-Tarifkommission schlicht ein Rätsel. Die Schuld gibt man uns. Wie konnte die Tarifkommission auch so vermessen sein, eine Besitzstandsklausel einführen zu wollen? Nach Arbeitgebermeinung war es offenbar selbstverständlich, dass wir uns kommentarlos dem Diktat beugen und Verschlechterungen für eine große Anzahl unserer Mitglieder vereinbaren würden. Einen Manteltarifvertrag um jeden Preis? Auch um den Preis, dass unsere Mitglieder zu Recht wütend auf die Tarifkommission gewesen wären? Nicht mit uns! Einigungsbereitschaft sieht anders aus. Verhandlungsbereitschaft auch.

Woran liegt das eigentlich? Mit wem verhandeln wir hier eigentlich? Mit der Geschäftsführung? Mit Entscheidungsträgern? Mit Personen, die von der Geschäftsführung ein Mandat haben? Nein! Wir verhandeln mit Personen, die zu Verhandlern bestimmt wurden, ohne irgendeine Entscheidungskompetenz. Personen, die an die Geschäftsführung berichten müssen und sich selbst die nächsten Schritte diktieren lassen müssen. Das sind und waren bisher keine Verhandlungen auf Augenhöhe!

Zudem verschleppt die Median-Geschäftsführung erneut die längst überfälligen Gehaltserhöhungen. Der letzte Entgelttarifvertrag wurde von uns fristgerecht gekündigt. Die Mitarbeiter gehen wieder leer aus, denn durch den Abbruch der Verhandlungen zum Manteltarifvertrag ist man gleichzeitig auch aus den Verhandlungen zum Entgelttarifvertrag ausgestiegen, die durch die Verzögerungstaktik der Arbeitgeberseite noch nicht einmal begonnen hatten.

Wir fordern die Geschäftsführung der Median-Gruppe weiter zu Verhandlungen auf und werden diese Aufforderung notfalls auch mit Druck durchsetzen.

Silke Schönherr-Wagner