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Viele Seminare, die in Präsenz geplant waren mussten aufgrund der Corona-Pandemie abgesagt werden. Wir haben neue Wege gesucht und eine Arbeitsgruppe innerhalb der DHV hat sich intensiv damit beschäftigt. Online hieß das Zauberwort, wird doch in der bereits seit über einem Jahr andauernden Pandemie so vieles digital durchgeführt. Online-Seminare sind zwar kein vollwertiger Ersatz, wir wollen aber auch weiterhin unsere Betriebs- und Personalratsmitglieder mit Informationen versorgen. Das ist uns ein Anliegen, besonders, da sich im letzten Pandemiejahr viele neue Fragen ergeben haben und viele arbeitsrechtliche  Änderungen vorgenommen wurden.

Die Bildungsstätten Nord und Rheinland-Pfalz/Saar haben im April gemeinsam erstmals kostenlose Online-Seminare für Betriebs- und Personalratsmitglieder angeboten. Die Online-Seminar-Reihe startete mit 3 Modulen zum Thema Arbeitsschutz. Fand bereits das erste Seminar „Psychische Belastungen erkennen und reduzieren“ großen Anklang, so konnte die Teilnehmeranzahl beim 2. Modul „Homeoffice und mobiles Arbeiten“ auf über 30 gesteigert werden.  Aus diesem Grund haben sich Silke Schönherr-Wagner (DHV Nord) und Lukas Menzel (DHV Rheinland-Pfalz/Saar) dazu entschlossen ein 3. Modul anzubieten. Das Dritte Online-Seminar in der Reihe Arbeitsschutz zum Thema „Corona und Arbeitsrecht“ findet am 27. Mai 2021 zwischen 18 und 19:30 Uhr statt.  Es liegen bereits jetzt viele Anmeldungen vor. Die Seminare dauern jeweils ca. 1 ½ Stunden.

Das durchweg positive Feedback bestätigt die Veranstalter darin, diese Reihe weiterzuführen. Darüber hinaus sind regelmäßige Online-Informations-Angebote für alle Mitglieder zu aktuellen Themen geplant. Auch ausführlichere Online-Seminare für Betriebsräte zu verschiedenen Themen mit einer Dauer von ca. 3 Stunden befinden sich in der Vorbereitung und wir starten damit voraussichtlich nach einer kurzen Sommerpause im August.

Informationen dazu werden über unsere Internetseite rechtzeitig veröffentlicht werden. Ein regelmäßiger Blick darauf lohnt sich also jetzt doppelt!

Silke Schönherr-Wagner

Die Corona Pandemie hat uns nun schon seit Monaten im Griff.

Die Pandemie hat große Auswirkungen auf unser aller Berufs- und Privatleben.

Als Gewerkschaft sind wir uns der Ängste, Sorgen und Nöte vieler Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bewusst. Diese werden täglich an uns herangetragen. Corona und der Lockdown verschärfen diese noch, und leider gibt es auch einige Arbeitgeber, die einen Teil dazu beitragen.

Als Gewerkschaft sind wir uns dem besonderen Stress und der pandemiebedingten Unsicherheit vieler Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gerade im Arbeitsumfeld bewusst. Vor allem psychische Erkrankungen sind dabei schon lange kein Tabuthema mehr.

Psychische Gesundheitsprobleme im Zusammenhang mit Einschränkungen und Social Distancing durch die Pandemie sind gerade für bereits für erkrankte Menschen mit Depressionen und anderen Störungen besonders schwierig.

Es gibt ein bundesweites 24 Stunden Krisentelefon der Telefonseelsorge mit der Nummer 0800 11 10 111 oder 0800 10 10 222.  

Wir sind für alle unsere Mitglieder da, wenn Not da ist. Aber es gibt leider auch Menschen, Kolleginnen und Kollegen die über unseren Service hinaus Hilfe brauchen, weil sie z.B. in ihrem Umfeld keinen Ansprechpartner haben und mit Ihren Ängsten, Sorgen und Nöten alleine sind.  Deswegen die obige Nummer im Zweifel weitergeben oder posten.

In diesem Kontext lieber einmal zu viel als einmal zu wenig das Krisentelefon anrufen.

Harm Marten Wellmann

Corona wirkt wie ein großer Katalysator von bereits seit Jahren zu beobachtenden Entwicklungen – auch und gerade in Nordrhein-Westfalen.

Beispiel Handel: Laut einer Studie des Kölner Instituts für Handelsforschung (IFH) hat sich der Strukturwandel im Handel, der bereits seit geraumer Zeit stattfindet, durch die Corona-Pandemie erheblich beschleunigt – der Handel steht heute da, wie er ohne Corona möglicherweise erst in sieben bis acht Jahren dagestanden hätte.

Große Gewinner sind die Onlinehändler, Online Logistiker wie z.B. Amazon und der Versandhandel. Die Erfolge spiegeln sich in rasant steigenden Umsatzzahlen wider. Vorhaben wie die von Amazon, weitere 5.000 Stellen zu schaffen, sprechen für den Erfolg des Onlinehandels.

Dagegen ist der stationäre Handel der große Verlierer. Insolvenzen, Zerschlagung von Firmen und Geschäftsaufgaben sowie Kurzarbeit und Entlassungen von Beschäftigten prägen das Bild dieses Branchenbereiches. Real wurde zerschlagen, Märkte werden geschlossen und Mitarbeiter/innen entlassen. Douglas will jede siebte Filiale schließen, und Mediamarkt-Saturn hat auch Entlassung und Filialschließungen angekündigt. Mit weiteren Schließungen und Entlassungen von weiteren Unternehmen muss laut Experten gerechnet werden. Allein im Handel in NRW geht es um tausende von Arbeitsplätzen. Und auch die weiteren wirtschaftlichen Synergieeffekte auf andere Branchen dürfen nicht unterschätzt werden.

Ausgenommen sind größtenteils nur die Lebensmittelhändler und die Drogeriemärkte – so hatte beispielsweise REWE 2020 einen Rekordumsatz und zweistellige Zuwachsraten erzielt.

Das negative Bild, welches sich unter Corona zeichnet, lässt sich nicht nur aus der Presse entnehmen, sondern kann auch in den Innenstädten selbst in Augenschein genommen werden. Corona katalysiert stark die schon länger zu beobachtende Verödung der Innenstädte.

Beispiel Banken und Versicherungen: Der Abbau von 37 Filialen der Deutschen Bank im bevölkerungsreichsten Bundesland soll u.a. vier Filialen in Düsseldorf und jeweils drei in Köln und Essen treffen. Die Commerzbank will gar das Filialnetz halbieren. Die Digitalisierung und das Onlinegeschäft und die Onlineberatung wurden zwangsweise vorangetrieben bzw. beflügelt. Eine Vorstellung, dass man seine Bank- oder Versicherungsberatung digital vollziehen würde, war vor der Corona Pandemie nicht ausgeschlossen, aber sehr unüblich – auch in Nordrhein-Westfalen. 

Harm  Marten Wellmann   

Mit der Beseitigung einiger Missverständnisse kann an der Einigung der letzten Tarifverhandlungsrunde vom 1.03.2021 festgehalten werden: Es gibt einen neuen Vergütungstarifvertrag für die Mitarbeiter des INI Hannover! Die Idee eines Corona-Tarifvertrages ist vom Tisch, da die wirtschaftliche Situation der Klinik in der Corona-Krise besser gelaufen ist als gedacht. Auch der von Geschäftsführer Alexander Henf prophezeite und nun eingetretene Verlust von langjährigen Mitarbeitern an andere Kliniken dürfte der Geschäftsführung zu denken gegeben haben.

Die Einigung sieht eine lineare Erhöhung von 8 % auf alle Tabellengehälter sowie die Einführung von bestimmten Stufen u.a. im Bereich der Verwaltung vor. Laufzeit des neuen Tarifvertrages ist bis zum 31.03.2022. Die Gehälter werden rückwirkend zum 01.01.2021 erhöht. Allerdings erfolgt die Auszahlung der Gehälter bis Mai als pauschale Zahlung. Weiter konnten der Zulagenkatalog erweitert und einzelne Zulagen erhöht werden. Viele weitere neue Elemente im Text, besonders Präzisierungen und Klarstellungen, konnten aus dem Entwurf des letztlich nicht verwirklichten Vergütungstarifvertrags vom Stand März 2020 übernommen werden.

Zwei Probleme konnten nicht gelöst werden: der nach wie vor große Abstand zum Niveau vergleichbarer Tarifverträge wie TVöD und TVL sowie der relativ große Anteil an Gehaltsbestandteilen, die an den wirtschaftlichen Erfolg der Klinik gekoppelt sind. Die Lösung dieser Probleme im Rahmen gewerkschaftlicher Forderungen bleibt nun aber der nächsten Tarifrunde vorbehalten. Wir danken allen Mitgliedern und der Tarifkommission für ihr jahrelanges Engagement!

Statt der schon traditionellen Sitzungen des Gesamtbetriebsrates von Netto in Hessen lässt die Covid19-Situation auch hier nur virtuelle Sitzungen zu.
Dabei wurde erneut deutlich, wie stark die Pandemie-Belastung bei den Kolleginnen und Kollegen in den Läden und in der Logistik ist. Die auf Kante genähte Personalsituation droht angesichts steigender Infektions- und Quarantänezahlen zu reißen. Und obwohl die Hygienevorschriften wie Abstand halten und Maske tragen seit über einem Jahr gelten, halten sich viele Kunden nicht daran.

 DHV-Geschäftsführer Alexander Henf nutzte die Sitzungseinladung am 21.04.2021 und erläuterte den aktuellen Stand zur Rechtssituation bei der Frage von Covid19-Tests, um die Kolleginnen und Kollegen wenigstens in dieser Hinsicht zu unterstützen.

Trotz „Corona-Pandemie“ fand vom 12. – 13.04.2021 im Hotel Roshop in Barnstorf eine Betriebsräte-Inhouse-Schulung für Betriebsräte des Baumarktes Hornbach-Duckwitzstraße, Bremen, statt.

Das Thema lautete: „Grundlagen der Kommunikation, 3 GG der Kommunikation, 4-Ohren-Modell nach Schulz von Thun, Gesprächsführung.“

Geleitet wurde das Seminar von Tina Hofmann, Geschäftsführerin, DHV-Bremen.

Referent: Friedrich Doemges, DHV-Geschäftsführer München.

Der Kollege Friedhelm Doemges hat sein kompetentes Wissen in Kürze den Betriebsräten so gut vermittelt, das Alle begeistert waren und schon  Interesse an einer Fortsetzung des Seminars im kommenden Jahr angemeldet haben.

Das Gesundheits-/Sicherheitskonzept des Hotels Roshop hat uns trotz Einschränkungen eine fantastische und sichere Seminardurchführung ermöglicht.
Auch wir als Veranstalter waren um größtmögliche Sicherheit für alle Seminarteilnehmer bemüht und haben vor Veranstaltungsbeginn mit allen Beteiligten einen Corona-Schnelltest durchgeführt.

Hiermit bedanke ich mich – auch im Namen der Teilnehmer – beim Kollegen Friedhlem Doemges sowie dem gesamten Team des Hotel Roshop für die gute Betreuung.

Durch unseren starken Warnstreik vom 29.03. konnte der Arbeitgeber erfolgreich wieder an den Verhandlungstisch zurück gestreikt werden. Am 16.04. fand der erste Verhandlungstermin statt.

Leider war aber die Arbeitgeberseite schlecht vorbereitet und sah es nicht für nötig an, ihre Ideen im Vorfeld an unsere Verhandlungskommission zu übermitteln. Insbesondere war der Arbeitgeber aufgefordert worden, einen Vorschlag zu Integration der übernommenen Werksvertragsmitarbeiter in das bestehende Entgeltsystem zu unterbreiten. Es zeigte sich jedoch in den Verhandlungen, dass der Arbeitgeberseite nur daran gelegen war, dass Entgeltgefüge nach unten zu drücken. So sollte nach Vorstellungen des Arbeitgebers etwa eine neue Entgeltgruppe 0 geschaffen werden, in der die Mitarbeiter für 6 Monate nur den Mindestlohn von derzeit 9,50€ erhalten sollen. Die momentan niedrigste Entgeltgruppe 1, welche für Ferienarbeiter und Praktikanten gedacht ist, liegt hier schon deutlich darüber. Regulär findet eine Einstellung in der Entgeltgruppe 2 statt, welche Tätigkeiten umfasst, die keine Kenntnisse und eine Einarbeitungszeit von 2 Wochen voraussetzt. Dem Wunsch der Arbeitgeberseite, eine Niedriglohngruppe 0 zu schaffen, hat unsere Verhandlungskommission daher eine deutliche Absage erteilt.

Zudem war die Arbeitgeberseite nicht bereit, über die von unserer Verhandlungskommission geforderten deutlichen Entgeltsteigerungen zu verhandeln. Das Argument der Arbeitgeberseite, dass die Gespräche für einen Branchenmindestlohn und deren Ergebnisse abgewartet werden müssten, hält unsere Verhandlungskommission für ein Spielen auf Zeit, da völlig ungewiss ist, ob und wenn ja wann ein Branchenmindestlohn überhaupt kommt. Angeboten wurde stattdessen lediglich eine zweiprozentige Entgeltsteigerung rückwirkend vom 01.04., diese aber unter der Bedingung, dass sie mit zukünftig zu verhandelnden Entgelterhöhungen verrechnet wird. Dies lehnte unsere Verhandlungskommission als absolut unzureichend ab.

Es bleibt festzuhalten, dass die Vorstellungen beider Seiten noch sehr weit auseinander liegen. Dem Arbeitgeber wurde jetzt bis zum 27.04. zeit gegeben, der Verhandlungskommission konkrete und verhandlungsfähige Angebote zu unterbreiten. Sollte hier auch keine Bewegung erkennbar sein, werden wir die Kolleginnen und Kollegen wieder zum Streik aufrufen

Am 25. März 2021 war es bei der DRK Flüchtlingshilfe Brandenburg in Doberlug-Kirchhain endlich soweit: Mit tatkräftiger Unterstützung der DHV konnte ein neuer Betriebsrat gewählt werden.

Diese Betriebsratswahl fand unter sehr erschwerten Bedingungen statt. Einerseits wegen der andauernden Corona Pandemie, zum anderen wegen Unstimmigkeiten zwischen der Arbeitgeberseite und dem Wahlvorstand. Aber die Kollegen/innen im Wahlvorstand, unter der Leitung des Wahlvorstandsvorsitzenden Herrn Andreas Töpper, hatten in den letzten Monaten alles in ihrer Macht Stehende möglich gemacht.

Dafür danken wir Euch recht herzlich!

Wir als Eure Gewerkschaft, wünschen dem neugewählten Betriebsrat für seine Amtsperiode viel Erfolg bei seiner Arbeit.

Gemeinsam sind wir stark!

Leipzig/Naumburg: Noch immer wütet das neuartige Corona-Virus Sars-CoV2 in Deutschland und stellt große Teile des Gesundheitswesens vor immer neue Herausforderungen. Täglich sterben hunderte Menschen daran. Auch die Mitarbeiter/innen des Deutschen Roten Kreuz in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen gehen zudem hohe gesundheitliche Risiken und Gefahren ein, sich selbst zu infizieren und ernsthaft zu erkranken. Covid-19 wird mittlerweile gegebenenfalls als Berufskrankheit (Post-Covid-Syndrom) anerkannt.

Der Geschäftsführer des DHV-Landesverbands Mitteldeutschland hatte unter anderen die Verantwortlichen des DRK Landesverbandes DRK-Thüringen e. V. wie auch in ganz Mitteldeutschland bereits im Frühjahr 2020 auf diese belastende Situation hingewiesen und aufgefordert, einen Zusatztarifvertrag zur Zahlung einer steuerfeien Corona-Prämie von 500 € monatlich für alle Mitarbeiter/innen der kritischen Infrastruktur DRK-Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen abzuschließen. Doch statt die herausragenden Arbeitsleistungen der DRK-Mitarbeiter/innen in Mitteldeutschland wertzuschätzen und anzuerkennen, wurden alle Diskussionen und Verhandlungsversuche zu diesem Thema für beendet erklärt!

Auf Grund der Tatsache, dass hierzulande bereits hunderttausenden Arbeitnehmer/innen eine anerkennende steuerfreie Corona-Prämie in unterschiedlicher Höhe bezahlt wird (z. B. in Teilen der Bauwirtschaft, Lebensmittel, Handel, Logistik, …), ist die diesbezügliche Blockadehaltung der Arbeitgeber unverständlich und unangemessen!
Nun drängt jedoch die Zeit, denn die Corona-Prämien sind (Stand jetzt) nur noch bis 30. Juni 2021 steuerfrei!

„Die DHV und ihre Mitglieder fordern die Arbeitgeber nochmals auf, Verantwortung zu übernehmen, die Frist zu wahren und Ihren Mitarbeitern beim DRK in den drei Bundesländern in Mitteldeutschland eine steuerfeie Corona-Prämie 2021 zu bezahlen“, so Sebastian Gräfe, Geschäftsführer der DHV Mitteldeutschland. So konnte er noch hinzufügen, dass die Verhandlungen sich langwierig und hart gestalten. Dennoch möchte man die Arbeitgeber letztmalig wachrütteln, weil die DHV sehr stark für die Interessen der Beschäftigten des gesamten Gesundheitswesens eintritt.

Leipzig/Erfurt: Bei den Gewerkschaftlern der DHV Mitteldeutschland war es alles andere als ein ruhiges Osterfest, denn bei der AWO Thüringen macht der Mai wohl alles neu. Dazu sprachen wir mit dem Geschäftsführer des DHV Landesverband Mitteldeutschland Sebastian Gräfe.

So konnten Sie doch einiges in den zurückliegenden Jahren für die AWO Beschäftigten erreichen?

Sebastian Gräfe: Seit 17 Jahren ist die DHV – Die Berufsgewerkschaft eine Tarifpartnerin, welche für die Beschäftigten bei der AWO sehr viel erreicht hat. Die DHV hat unter anderen in den zwei letzten Verhandlungsrunden prozentuale Entgeltsteigerungen in Höhe von mehr als 18 Prozent und eine feste Sonderzahlung in Höhe von 55 Prozent des Tarifgrundgehaltes gemäß der Entgelttabelle des DHV-Tarifvertrages. durchgesetzt. Durch umfangreiche Hilfe und Unterstützung der DHV ist es zudem gelungen, erfolgreiche Wahlen von Betriebsräten in den verschiedenen Einrichtungen der AWO durchzuführen.

Im März 2021 erfolgte nun das Ende der gemeinsamen Tarifverhandlungen. Wie kam es dazu?

Sebastian Gräfe: Die Entscheidung, aus den Tarifverhandlungen mit der DHV auszusteigen und künftig mit der ver.di zu verhandeln, kam aus dem Nichts. Der Beschluss stößt bei vielen Beschäftigten der AWO Thüringen, insbesondere aber bei den Mitgliedern der DHV Tarifkommission auf völliges Unverständnis. Zitat von einem TK Mitglied, „Der Arbeitgeber hielt es noch nicht einmal für nötig, uns die Gründe für das Ende der jahrzehntelangen Tarifpartnerschaft mitzuteilen. Das die AWO nun gedenkt, mit der ver.di zu verhandeln und nicht mehr mit uns, mussten wir über die Presse erfahren. Vertrauensvolle Tarifarbeit, Transparenz und Respekt gegenüber der Arbeit der DHV Tarifkommission sieht jedenfalls anders aus!“

Gibt es dazu noch weitere Arglistigkeiten?

Sebastian Gräfe: Ja klar und man muss immer wieder staunen. Auf Unverständnis stößt vor allem, dass der Arbeitgeber gleich nach Bekanntgabe seiner Entscheidung mit der DHV nicht mehr weiter zu verhandeln, Mitglieder der DHV Tarifkommission angesprochen hat, um sie für die Tarifkommission der ver.di zu gewinnen.
„Stand März 2021 ist die ver.di offenbar nicht in der Lage, eine eigene Tarifkommission zu bilden. Das ist ein schwaches Bild.“ empört sich DHV Landesgeschäftsführer Sebastian Gräfe. „Die Tarifkommissionsmitglieder, welche aktive Mitglieder der DHV sind, werden jedenfalls NICHT bei den Verhandlungen für den neuen Tarifvertrag der ver.di zur Verfügung stehen“.

Gibt man sich geschlagen?

Sebastian Gräfe: Die Nähe zwischen ver.di und AWO war bereits in der Vergangenheit spürbar. Dort wurde durch die AWO ver.di als Unterstützer für die Betriebsratswahlen angefordert und als Konkurrentin neben der etablierten DHV Gewerkschaftsliste platziert. „Die Mitglieder der DHV Tarifkommissionsmitglieder werden jedenfalls den Werbeversuchen standhalten und werden sich nach 17 Jahren erfolgreicher Tarifarbeit mit der DHV keiner neuen Gewerkschaft anschließen und schon gar nicht auf Wunsch des Arbeitgebers!“ ist sich Gräfe sicher. „Wir fordern die AWO Thüringen auf, wieder an den Verhandlungstisch zurückzukehren und keine Taschenspielerticks zu versuchen!“